Valentin Lippmann

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin. Eine Kurzintervention zum Redebeitrag des Kollegen Mayer. Herr Mayer, es ist auch Inbegriff Ihrer Arbeit im Untersuchungsausschuss. Sie halten sich nicht an Fakten, sondern Sie mutmaßen. Ich möchte zwei Dinge richtigstellen. Zum einen: Dass die Landeswahlleiterin erst so spät vernommen wird, liegt daran, dass Sie ein Jahr lang Verfahrensfragen ventiliert haben, die keinen Sachzusammenhang zum Untersuchungsausschuss hatten. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Geben Sie doch zu, dass Ihnen die Frage, ob eine symbolische Vereidigung nun zulässig ist bzw. ob eine Vereidigung strafverschärfend ist oder nicht, obwohl die Rechtsfrage geklärt war, offenbar so wichtig war, dass Sie ganze Untersuchungsausschusszyklen damit verbracht haben, uns damit nicht nur zu langweilen, sondern auch zu blockieren. (Zurufe von der CDU) – Das ist schon mal interessant für die Verfahrenshinweise. Es könnte den Verfahrensbevollmächtigten bzw. Zeugenbeistand von Frau Schreck schon einmal interessieren. Er kann ja das Protokoll lesen. Herr Mayer hat gerade angekündigt, dass er Frau Schreck vereidigen wolle. Na, dann schauen wir mal, wo wir herauskommen. Zweiter Punkt, bei dem Sie nicht bei der Wahrheit geblieben sind. Ein Großteil der Sitzungsunterbrechungen basiert nicht darauf, dass Ihre Fragen beanstandet werden, sondern dass die AfD plötzlich aus der Kalten Beratungsbedarf anzeigt, zuletzt in der Zeugenvernehmung des Zeugen Wolf. Dort wurde bereits nach dem Eingangsstatement des Zeugen von der AfD eine Sitzungsunterbrechung ohne erkennbaren Grund beantragt. Zuletzt sollten zwischendurch irgendwelche Fotos herbeigeschafft werden, die dann nicht herbeigeschafft wurden, Sitzungsunterbrechungen bei der Vernehmung anderer Zeugen des Landeswahlausschusses. Die AfD hat – das kann ich hier alles erzählen, weil das in öffentlicher Sitzung stattfindet – auch schon Fragen von mir beanstandet, was dann zur Sitzungsunterbrechung geführt hat. Also wenn, dann bleiben Sie bitte bei der Wahrheit, dass Sie in einem wirklich chaotischen Trollverfahren diesen Untersuchungsausschuss so lahmlegen, dass Sie selbst nicht mehr wissen, wo hinten und vorn ist, und was Sie eigentlich in diesem Untersuchungsausschuss suchen. Mir kommt es vor, dass dieser Untersuchungsausschuss bei Ihnen eine Art Zombieveranstaltung ist, die nur noch existiert, weil keiner mehr weiß, was der Grund dafür war, und keiner in der AfD weiß, warum er das eigentlich tut. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Lippmann, Ihre Redezeit!