Nico Brünler

Herr Staatsminister, ich habe noch ein ganz anderes Thema, das ich gern ansprechen würde, und hoffe, dass ich recht in der Annahme gehe, dass das SMWA dafür zuständig ist. Es betrifft die Sächsische Rohstoffstrategie. Die bisher beim Oberbergamt verfügbaren Auskünfte bzw. der Stand stammen aus dem Jahr 2012. Dazu lautet meine Frage – so denn Ihr Haus weiter dafür verantwortlich ist –, inwieweit eine Überarbeitung im Raum steht, wie der Zeitplan des Ganzen sein soll und welche Auswirkungen es voraussichtlich auf laufende Planfeststellungsverfahren und genehmigte Tagebaue haben wird – wobei ich ausdrücklich nicht nur die Kohle, sondern beispielsweise auch den Kiesabbau und dergleichen meine. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Sächsische Rohstoffstrategie ist eine sehr erfolgreiche Strategie. Der Freistaat Sachsen war das erste Bundesland, das eine solche vorgelegt hat. Erst danach sind weitere Länder gefolgt, weil die Bedeutung der Rohstoffe für die wirtschaftliche Entwicklung zweifelsohne vorhanden ist. Die Themen verschieben sich nur. Im Rahmen dieser Rohstoffstrategie, die wir in Sachsen haben, ist zum Beispiel die Frage der Kreislaufwirtschaft ein Bestandteil. Sie bekommt aber jetzt noch einmal eine andere Bedeutung, da zum Beispiel auch die Frage, was alles recycelt wird, aufgrund der technologischen Entwicklungen eine neue Bedeutung bekommt. Sicherlich hat man im Freistaat Sachsen am Anfang den Schwerpunkt eher auf die Exploration von Rohstoffen gelegt, egal ob Tagebau oder unter Tage, also auf den Bergbau insgesamt. Jetzt wird der Fokus stärker auf diese Richtung gelegt. Wir sind dabei, die Rohstoffstrategie weiterzubearbeiten. Wir haben uns auch im Koalitionsvertrag dazu Parameter vorgenommen. Aber auch schon im Rahmen der jetzigen Rohstoffstrategie gibt es Projekte. Wir haben zum Beispiel über das sogenannte ROHSA-Projekt die Digitalisierung der Daten vorangetrieben. Wir haben inzwischen die dritte Fortschreibung dieses großartigen Projekts und wollen die Kompetenzen, die wir gerade in Freiberg haben, die Daten, die dort archiviert sind und durch das Oberbergamt verwaltet werden, bis hin zur TU Bergakademie Freiberg auch weiterhin stärken und nutzen. Dazu muss man aber auch Daten digitalisieren. Dabei brauchen wir die Rohstoffstrategie nicht weiterzuentwickeln; denn das ist schon Bestandteil der jetzigen Rohstoffstrategie. Aber gerade die Weiterentwicklung der Rohstoffstrategie zum Thema Nachhaltigkeitsfaktoren steht auf der Tagesordnung. Wir hatten bereits ein Treffen mit dem Umweltbundesamt, das sehr viel Wert darauf gelegt hat, einmal modellhaft zu zeigen, dass es eben auch nachhaltigen Bergbau geben kann. Ich habe sehr dafür geworben, ein solches Modellprojekt in Sachsen durchzuführen, um klarzumachen, dass sich Sachsen als Bergbauland genau dieser Nachhaltigkeit verschreibt. Denn wir werden, egal mit welcher Kreislaufstrategie wir hier arbeiten, trotzdem weiterhin Rohstoffe benötigen. Vor allem, wenn wir uns die Abhängigkeiten in der Welt anschauen, sollten wir sehr darauf achten, welche Rohstoffe wir bei uns haben, und wir sollten damit auch die Abbaubedingungen selbst in der Hand haben. Ich denke, darauf sollten wir sehr viel Wert legen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Die letzte Frage darf Herr Liebscher von der Fraktion BÜNDNISGRÜNE stellen; bitte schön.