Sebastian Wippel
Das sind doch Märchen!) und sich gewaltsam danebenbenimmt – Sie waren ja auch alle dabei, wie ich gerade mitbekomme –, dann werde ich dieser Minderheit immer klar sagen, wie ich das hier auch schon im Parlament gemacht habe: Damit verspielt ihr euch meine Solidarität. (Sebastian Wippel, AfD: Seien Sie doch mutig und stellen sich vor Ort hin und sagen es den Leuten ins Gesicht!) In der Frage der Durchführung von Demonstrationen in Leipzig, worauf Herr Anton wieder hingewiesen hat, habe ich zu meiner Fraktionskollegin Frau Nagel überhaupt keinen Dissens und ich habe auch schon mehrere Veranstaltungen erlebt, an der sie als Anmelderin teilgenommen hat. Und ich habe auch erlebt, wie sie mit Ordnungs- und Versammlungsbehörden vor Ort, auch mit Einsatzleitern der Polizei, weiblich wie männlich, klargekommen ist und Versammlungen gut und ordentlich zu Ende geführt hat. Ich finde keinen Kritikpunkt daran und kann auch überhaupt nicht erkennen, welche Aufforderungen hier immer ergehen, dass Frau Nagel keine Anmelderin sein sollte. Ich habe auch mit keiner Silbe erklärt, dass ich antifaschistische Demonstrationen im Rahmen des Versammlungsrechts infrage stelle. Das halte ich schon angesichts des Wahlergebnisses in Sachsen für besonders notwendig. Letztendlich sehe ich überhaupt keinen Grund zu sagen, dass Frau Nagel nicht Mitglied unserer Fraktion sein sollte. (Beifall bei den LINKEN – Rico Anton, CDU, steht am Mikrofon.)
