Dr. Matthias Rößler

Meine sehr geehrten Daschen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Frau Petzold, Herr Kühne, Herr Hütter, Herr Böhme und Frau Leithoff. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 und 7 bis 10 festgelegt: CDU 105 Minuten, AfD 77 Minuten, DIE LINKE 49 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 42 Minuten, Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Sachsens Potential für eine Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: Ein Sargnagel aus der linksextremistischen Antrag der Dritte Aktuelle Debatte: Sichere auch in Sachsen: Landesaufnahmeprogramm Versagen nicht auf dem Rücken Antrag der Fraktion Die AfD-Fraktion hat von ihrem Recht Gebrauch gemacht, das Thema ihrer Aktuellen Debatte entsprechend § 55 Abs. 1 Satz 4 unserer Geschäftsordnung zu ändern. Demzufolge liegen mir die rechtzeitig eingegangenen Anträge auf Aktuelle Debatten vor. Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 62 Minuten, AfD 47 Minuten, DIE LINKE Erste Aktuelle Künstliche Intelligenz für eine erfolgreiche Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion CDU das Wort. Es folgen in weiterer Reihenfolge der ersten Runde AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, Staatsregierung, wenn gewünscht. Jetzt erteile ich Herrn Kollegen Dr. Stephan Meyer, CDU-Fraktion, das Wort. SPD 35 Minuten, Staatsregierung 70 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 6 Minuten. Es wurde jedoch angezeigt, dass heute kein Redebedarf besteht. Meine Damen und Herren, der Tagesordnungspunkt 12 – Kleine Anfragen – ist zu streichen. Ansonsten sehe ich keine weiteren Änderungsvorschläge oder Widerspruch gegen die Tagesordnung. Die Tagesordnung der 37. Sitzung ist damit bestätigt. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Stunde Künstliche Intelligenz – erfolgreiche Zukunft nutzen Fraktion CDU für die Demokratie? – Konsequenzen Versammlung in Leipzig ziehen! Fraktion AfD Zuflucht für Menschen aus Afghanistan auflegen. Außenpolitisches der Menschen vor Ort austragen! DIE LINKE 29 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 21 Minuten, SPD 18 Minuten, Staatsregierung dreimal 10 Minuten, wenn das gewünscht ist. Ich rufe auf Debatte – Sachsens Potential Zukunft nutzen Fraktion CDU