Wolf-Dietrich Rost

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die vorliegende Petition, auf die Herr Kollege Mayer von der AfD-Fraktion eingegangen ist, wurde – wie alle Petitionen – in der Koalition und auch im Ausschuss ausführlich beraten und intensiv diskutiert. Was ist Gegenstand dieser Petition? – Einschränkungen bei der Ausübung des Sports im Zeitraum der Pandemie. Da wir uns ja nun kontinuierlich mit der Thematik beschäftigt haben, wissen wir alle, dass es unterschiedliche Bedingungen, unterschiedliche Zeiträume gab. Die vorliegende Petition ist vom 31. Mai 2021, und die Petentin begehrt, dass praktisch in dieser Zeit in den Schwimmhallen Sport betrieben werden soll. Das war zu diesem Zeitpunkt aufgrund der Corona-Verordnung, die wir uns im Freistaat Sachsen gegeben haben und die gültig war, nicht möglich. Das haben wir alle bedauert. Das war ein unbefriedigender Zustand – überhaupt keine Frage. Aber wir mussten – und das will ich noch einmal deutlich darstellen – mit der Pandemie umgehen. Aufgrund dieser Tatsache gab es in allen Bereichen unseres Lebens, wie wir nun einmal wissen, Einschränkungen, und so auch im Sport. Einem Sportpolitiker wie mir tat das natürlich besonders weh, und deshalb haben wir immer wieder intensiv nach Wegen gesucht, wie wir unter diesen Bedingungen trotzdem sportliche Aktivitäten möglich machen können. Sukzessive ist das mit der Fortschreibung der CoronaSchutz-Verordnung auch in dem Maße gelungen, wie die Inzidenzzahlen im Freistaat Sachsen zurückgegangen sind. Es gab dann entsprechende Freiräume, Spielräume, wodurch Sport wieder möglich war – erfreulicherweise. Mit anderen Worten: Aufgrund dieser Entwicklung war dann wieder Sport möglich, auch für die Tochter der Petentin. Deshalb haben wir nach intensiven Beratungen die Petition so beschieden, dass wir gesagt haben: Die Petition ist erledigt; denn Sport war dann wieder möglich. Zum 31. Mai 2021, als dieses Anliegen vorgetragen wurde, war es nicht möglich. Die Dinge sind weitergegangen. Die Petition ist damit also erledigt. Dieser Tatbestand wird nicht anders. Auch nach der intensiven Diskussion im Petitionsausschuss haben wir das festgestellt. Ich habe das jetzt noch einmal kurz reflektiert. Es gibt keinen anderen Sachverhalt, und ich bitte aus Gründen der Sachlichkeit und der Vernunft, diesem Votum zuzustimmen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)