Tobias Keller

Ich hatte versprochen, noch etwas zu unserer Strategie zu sagen, Herr Homann. Eine Strategie können wir bei den sechs Maßnahmen nicht erkennen. (Staatsminister Martin Dulig: Wenn Sie das Gutachten nicht lesen, können Sie es nicht verstehen! – Zurufe der Abg. Andreas Nowak, CDU, und Henning Homann, SPD) Wir halten die Strategie, dass die Erschließung von grenzüberschreitenden Gebieten und die Anbindung von Regionen an die Oberzentren Dresden, Leipzig und Chemnitz in den Fokus gerückt werden muss, für eine Strategie, die sinnvoll ist. Hierbei ergibt sich Folgendes: Die Strecke Holzhau – Moldava war im Gutachten gar nicht betrachtet. Das Weltkulturerbe Erzgebirge ist ungeteilt, also weiterhin ausschließlich auf der Straße zu erreichen. (Staatsminister Martin Dulig: Weil internationale Strecken extra betrachtet werden müssen! – Zuruf des Abg. Andreas Nowak, CDU) Es ist durch die Landesgrenze zwischen Deutschland und Tschechien geteilt. Es fehlen genau 8,5 Kilometer Schiene. Hierzu wurde in diesem Haus schon mehrfach ausgeführt, dass der politische Wille vor Ort vorhanden ist. Bewegung im Wirtschafts- und Verkehrsressort ist allerdings nicht zu spüren. Überregionale Anbindung sieht anders aus. Zweitens, zur Strecke Seifhennersdorf – Eibau. Hier wäre grenzüberschreitender Verkehr in Richtung Varnsdorf möglich und damit auch die Anbindung der gesamten Region an die Tschechische Republik, wenn die wünschenswerte Reaktivierung Löbau – Ebersbach, wie von Herrn Dulig versprochen, auch realisiert wird. (Staatsminister Martin Dulig: Ich habe nichts versprochen!) Dieser Lückenschluss fehlt indes, weil es leider keine Prioritätenliste gibt – weder kurz- noch mittel-, noch langfristig, Herr Dulig. Überregionale Anbindung sieht anders aus. Drittens. Auch die Grenzüberschreitung nach Sachsen-Anhalt wird leider nur stiefmütterlich behandelt. Hier wäre die von uns bereits beantragte und im Landtag abgelehnte Heidebahn zu nennen, die jetzt allein von Sachsen-Anhalt reaktiviert und instandgesetzt wurde sowie für den touristischen Verkehr bereitsteht. Hier fehlt es nur am sächsischen politischen Willen unserer Staatsregierung, (Andreas Nowak, CDU: Sachsen-Anhalt reaktiviert nur bis Bad Schmiedeberg!) wieder einen Regelbetrieb einzuführen und Gelder für den jährlichen Betrieb aufzuwenden. (Andreas Nowak, CDU: Sie sind mal dort gewesen? Schauen Sie es sich doch mal an!) Überregionale Anbindung sieht anders aus, Herr Nowak. Ja, Sie hören richtig. Viertens. Die zweite Bahnverbindung – auch in Richtung Sachsen-Anhalt – von Torgau über Pretzsch in Richtung Wittenberg – man kann auch sagen: Elblandbahn – hat eine überregionale Bedeutung nicht nur für den Tourismus. (Andreas Nowak, CDU, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage am Mikrofon 5?