Luise Neuhaus-Wartenberg

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur vorweggestellt: Herr Urban, dass ausgerechnet Sie den Begriff „Anständigkeit“ in den Mund nehmen, ist ein Treppenwitz der Geschichte. Das ist das Einzige, was ich zu Ihrer Rede sage. (Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und des Staatsministers Wolfram Günther) Frau Staatsministerin Köpping, Herr Staatsminister Günther, es ist alles richtig, was Sie gesagt haben. Herzlichen Dank für Ihren Bericht und vor allem dafür, Herr Staatsminister Günther, dass Sie – ich würde das als übergreifenden Punkt betonen wollen – über Resilienz gesprochen haben. Ich würde auch gern über Resilienz sprechen, und zwar über die Resilienz unseres Schulsystems und darüber, was gerade los ist und was los sein müsste. Dem Grunde nach müssen wir eine Sache konstatieren: Alles, wirklich alles, um den Ort Schule sicher zu machen, hat nicht stattgefunden. Luftfilter – ein beliebtes Thema zwischen dem Minister Piwarz und mir – gibt es nicht, weil Sachsen mit dem Bund immer noch keinen oder wenn, dann erst gerade einen Vertrag geschlossen hat. Ende Oktober soll es eine Förderrichtlinie geben. Die Leute empfinden das als schlechten Scherz; das können Sie mir glauben. Wohin ich komme, ob zu Schulleitungen, Eltern, Schülerinnen und Schülern – überall Unmut und immer der Satz: „Im Endeffekt sind wir allein, aber wir machen das, was wir seit Jahren machen, nämlich improvisieren!“ (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) Ich mache es plastisch und flapsig. Es gab zwar Briefe an die Schulleitungen, in denen erklärt wird, dass künftig keine Sonderzeichen für eine geschlechterneutrale Sprache mehr verwendet werden sollen, aber wie genau das mit den Testungen ablaufen soll, das wussten die Schulleitungen eher nur so semi. (Staatsminister Christian Piwarz: Das ist Oberunsinn! Sie wissen das auch besser! Der Landeselternrat beklagt sich über Nichtinformationen und zu wenig Einbindung – nein, ich weiß es nicht besser –, (Staatsminister Christian Piwarz: Natürlich!) aber alle sagen: Die Schulen müssen offen bleiben. (Unruhe im Saal – Glocke des Präsidenten!) Eben, eben, eben! Richtig! (Zurufe von der AfD)