Petra Köpping

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herzlichen Dank für die Möglichkeit, aktuell wieder zum Thema Corona zu sprechen. Ich darf vorwegschicken, dass die Lage in Sachsen eine gute ist. Das kann man so sagen. Wir sind gut durch den Sommer gekommen, auch das kann man noch einmal sagen. Um die Tageswerte zu nennen: Wir haben heute eine Inzidenz von 45,3. Der Bundesdurchschnitt bei der Inzidenz liegt bei 61. Der höchste Wert, den wir momentan in Sachsen zu verzeichnen haben, ist das Erzgebirge mit 77,7. Allerdings haben wir nach wie vor in unseren Krankenhäusern 103 Patientinnen und Patienten, die wegen Corona auf den Normalstationen liegen. Auf den Intensivstationen sind derzeit 50 Betten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt. Das ist ein Sieben-Tage-Inzidenz-Hospitalisierungswert von 0,86. Das ist die zweite Größe, die wir in unsere Corona-Schutz-Verordnung aufgenommen haben. Dieser Wert ist erst dann brisant bzw. aktuell, wenn wir einen Sieben-Tage-Inzidenz-Hospitalisierungswert von sieben eingewiesenen Patienten auf 100 000 Einwohner haben. Von diesem Wert sind wir weit entfernt, und das ist gut so. Trotzdem sind es 50 Menschen, die zurzeit auf den Intensivstationen in Sachsen liegen. Ich will das immer wieder sagen. Sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Eigentlich könnten wir heute Dänemark sein. Ich sage das bewusst so, weil Dänemark die Möglichkeit geschaffen hat, dass man alle Corona-Regeln abschafft. Warum haben sie das machen können? Weil es in Dänemark die Voraussetzungen dafür gibt, die wir leider in Sachsen noch nicht haben. Ein zentraler Baustein dabei ist, dass über 70 % der Menschen 20 Minuten, Staatsregierung 40 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 7 Minuten und kann auf die Tagesordnung dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Die beiden fraktionslosen Kollegen haben aber keinen Redebedarf angemeldet. Ich sehe keine Änderungsvorschläge oder Widerspruch geist damit bestätigt. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf zur Corona-Pandemie und vor allem über 90 % der über Fünfzigjährigen vollständig geimpft sind. Das ist die Grundlage dafür, dass man wie Dänemark handeln kann. Das hätten wir alle gerne. Ich will das ausdrücklich sagen. Aber so weit sind wir noch nicht. Deshalb ist es, glaube ich, wichtig, dass wir uns noch einmal um dieses Thema kümmern. Ich darf an dieser Stelle sagen, dass ich gestern symbolisch für alle 13 Impfzentren in Sachsen noch einmal Dankeschön gesagt habe. In den Impfzentren wurden über acht Monate lang in Sachsen knapp zwei Millionen Menschen geimpft. Das ist eine riesige Leistung von über tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in dieser Zeit in unseren Impfzentren tätig waren. Dafür können wir an dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön sagen. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Ich spreche nur von den Impfungen, die tatsächlich in den Impfzentren selbst stattgefunden haben. Natürlich sind wir in Sachsen mittlerweile bei 57,6 % Erstgeimpften und bei 54,5 % Zweitgeimpften, also vollständig Geimpften. Wir haben zurzeit über 12 000 Menschen, die eine BoosterImpfung erhalten haben. Die Empfehlung sowohl der Sächsischen Impfkommission als auch der STIKO lautet, dass diese Menschen über 70 sein sollten bzw. zu den sogenannten vulnerablen Gruppen gehören oder Vorerkrankungen haben. Das heißt, dass wir in diesem Bereich nach wie vor viel zu tun haben. Ich will noch einige Zahlen nennen, damit deutlich wird, wie die Lage in Sachsen ist: Wir haben zurzeit 1,7 Millionen Menschen – es sind sogar noch einige mehr –, die noch nicht geimpft sind. Das ist eine relativ große Zahl. 300 000 Menschen davon sind über 60 Jahre alt. Das sind die Gruppen, die gefährdet sind. Von den 13- bis 59-Jährigen sind knapp eine Million Menschen noch nicht geimpft. Natürlich müssen wir auch die Kinder unter zwölf Jahren zählen, die sich nicht impfen lassen können. Das sind noch einmal 440 000 Menschen. Deshalb ist es nach wie vor notwendig, dass wir in Sachsen vorsichtig bleiben – das will ich ausdrücklich sagen – und dass wir nach wie vor alles dafür tun, dass sich noch mehr Menschen impfen lassen. Eine neue Geschichte möchte ich hier im Landtag mitteilen: Das sind die Menschen, die die sogenannten Antikörpertests haben. Wenn man einen Antikörpertest hat, kann man mit einer Impfung die vollständige Immunisierung erreichen. Auch dafür möchte ich noch einmal werben, weil wir dazu in der Vergangenheit viele Fragen hatten. Das ist eine neue Regelung, die das Paul-Ehrlich-Institut getroffen hat, und deshalb möchte ich sie erwähnen. Warum liegen wir in Sachsen so bei diesen Zahlen? Dafür gibt es viele Ursachen. Prof. Dr. Vorländer hat dazu eine Studie gemacht, in der er klar festgestellt hat, dass vieles mit Vertrauen zu tun hat. Wir wissen, dass während der Corona-Zeit viele Dinge angekündigt gewesen und wieder weggenommen worden sind. Das eine Problem, das wir hatten, war zu Beginn der fehlende Impfstoff. Sie erinnern sich auch an die Terminschwierigkeiten, die man in Sachsen durch fehlenden Impfstoff hatte, aber auch an die unterschiedlichen Aussagen zu bestimmten Impfstoffen. Das sind Dinge, die nicht schön sind, die aber bei einer Pandemie, wenn alles neu ist, durchaus passieren. Deshalb war es mir umso wichtiger, dass es in Sachsen eine zweite Schiene gibt; man kann nämlich Vertrauen durch viele Falschinformationen zerstören. Diese beiden Faktoren zusammen genommen führen dazu, dass wir in Deutschland immer noch mit der geringsten Impfquote dastehen. Ich kann nur noch einmal sagen, dass unsere Medizinerinnen und Mediziner viel machen. Auch an dieser Stelle ein großes Dankeschön an unsere Arztpraxen, die sich viel Mühe gegeben haben. Ich habe mittlerweile viele aufgesucht, die beim Impfen beteiligt waren. Sie mussten mir auch von negativen Erfahrungen berichten. Sie haben für ihre Aktivitäten, das heißt für ihren Einsatz für das Impfen, oft die uns bekannten Hassmails und Beschimpfungen bekommen. Das haben diese Ärztinnen und Ärzte nicht verdient. Deshalb auch in diesem Kreis ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Zum Abschluss noch ein Wort: Wie geht es ab dem 1. Oktober weiter? – Ich möchte mich herzlich beim Landtag für die Zeit, die wir hinter uns gebracht haben, bedanken. Wir haben für unsere Impfzentren viel Geld eingesetzt, mit dem wir das Impfen in Sachsen nach vorne gebracht haben, und wir sind noch nicht fertig. Wir wollen unsere 30 mobilen Teams in Sachsen bis zum Jahresende aufrechterhalten. Wir haben mittlerweile aus fast allen Landkreisen Anmeldungen bekommen, wo diese Teams eingesetzt werden. Am Freitag wird es dazu in Aue einen Startschuss geben. Damit zeigen wir den Menschen, dass es nach wie vor möglich ist, sich in Sachsen sowohl die Erst-, Zweit- oder auch die Booster-Impfungen abholen zu können. Die 30 Teams sind aber nur eine Säule. Die zweite Säule werden unsere Arztpraxen und unsere Betriebsärzte sein, auch darauf will ich noch einmal hinweisen. Wir werden als SMS versuchen, die Karte immer wieder zu aktualisieren, sodass, wenn Menschen fragen, wo sie sich impfen lassen können, sie in ihrer Region eine Anlaufstelle finden. Der dritte Bereich sind die Krankenhäuser. Wir haben in Sachsen 78 Krankenhäuser. Davon haben 17 derzeit ihre Bereitschaft signalisiert, sowohl das Personal in den Krankenhäusern, als auch Patientinnen und Patienten und Bürgerinnen und Bürger weiter zu impfen. Diese Zahl wollen wir noch ein Stück weit erhöhen, damit wir größere Angebote haben; denn wir haben gelernt, dass wir für das Impfen niedrigschwellige Angebote brauchen und dass die Menschen ortsnah zu ihren verfügbaren Zeiten impfen gehen können. Diese Angebote wollen wir weiter aufrechterhalten. In diesem Sinne hoffe ich, dass wir einen guten Herbst erleben, dass es nicht die Pandemie der Ungeimpften wird, bei denen wir schwere Verläufe zu vermuten haben, sondern dass wir in Sachsen gut durch diese Zeit kommen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung)