Dr. Matthias Rößler

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Ende der heutigen Sitzung beginnt für den Sächsischen Landtag die parlamentarische Sommerpause. Ein ereignisreiches, vor allen Dingen aber ein arbeitsreiches Plenarjahr liegt hinter uns. Es stand im Zeichen einer globalen Pandemie, die Sachsen im Winter mit einer zweiten und dann im Frühjahr mit einer dritten Welle hart getroffen hat. Die herausfordernden Umstände haben die Debatten und Entscheidungen in diesem Hohen Haus maßgeblich bestimmt. Sie haben offengelegt, dass unsere Gesellschaft wieder mehr Zusammenhalt braucht. Krisen sind Zeiten der Exekutive, an diesem Grundsatz änderten auch die vergangenen zwölf Monate nichts Grundlegendes. Doch das Parlament hat sich auf den permanenten Krisenmodus eingestellt und eine stärkere Beteiligung selbstbewusst eingefordert. Ich denke dabei unter anderem an die regelmäßigen Berichte der Staatsregierung im Plenum und die Einbindung der Ausschüsse bei den Corona-Schutzverordnungen. Dem einen gehen die Mitspracherechte nicht weit genug, für andere verzögern sie die Umsetzung wichtiger Beschlüsse. Entscheidend ist jedoch, dass sich der Landtag wichtigen Debatten gestellt und ins Hohe Haus geholt hat und nicht an der Seitenlinie stand, sondern als handlungsfähiger Akteur auf dem Spielfeld beteiligt war. Ein Parlament kann nur als Ganzes, im Wechselspiel aus Opposition und Koalition funktionieren. Für das hohe Arbeitspensum in diesem außergewöhnlichen Plenarjahr sprechen die Zahlen: Der Sächsische Landtag behandelte 40 Gesetzentwürfe, davon wurden 22 angenommen und acht abgelehnt. Zehn Gesetze befinden sich noch in der parlamentarischen Beratung. Es gab 2 750 Kleine und sieben Große Anfragen an die Staatsregierung. Das sicherlich größte Gesetzesvorhaben und eine echte Kraftanstrengung war der vor zwei Monaten verabschiedete Doppelhaushalt. Daran möchte ich noch einmal erinnern. Die Corona-Pandemie stellte die ursprünglichen Finanzplanungen auf den Kopf, wegbrechende Steuereinnahmen und die steigenden Wirtschaftshilfen mussten ausgeglichen werden. Das beschlossene Finanzvolumen, das sogar leicht über dem des vorherigen liegt, war nur dank der historischen, einstimmig getroffenen Gründonnerstagsbeschlüsse des vergangenen Jahres möglich. Die Anerkennung einer außergewöhnlichen Notsituation und die Bewilligung eines Kreditrahmens bildeten die Grundlage Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar dafür, soziale Härten abzumildern und der Wirtschaft wieder Schwung zu verleihen. Die Zahlen zeigen, dass das auch gelingt. All diese weitreichenden Beschlüsse und Entscheidungen wären kaum ohne eine funktionierende Verwaltung möglich gewesen. Daher danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an dieser Stelle persönlich und im Namen der Abgeordneten dieses Hohen Hauses für Ihr Engagement. (Beifall des ganzen Hauses) Dank Ihrer Arbeit blieb das Parlament in der Hochphase der Pandemie in allen Bereichen arbeitsfähig. Wir haben Abstand gehalten, Maske getragen und die angebotenen Testmöglichkeiten wahrgenommen. So war es möglich, bereits einen Teil der Maßnahmen wieder zurückzunehmen. Zu diesem Erfolg hat die äußerst schnell und gut vorbereitete Impfaktion ebenso beigetragen. Wenn wir jetzt im Sommer in Richtung Herbst und Winter schauen, sollten wir vorbereitet sein – und das sind wir auch. Die dritte Impfung stelle ich Ihnen schon jetzt in Aussicht. Es ist mir eine große Freude, Sie in diesem Jahr wieder zu unserem traditionellen Sommerempfang einladen zu können. Ich danke Ihnen allen und den Fraktionen, dass Sie sich hinter die Entscheidung gestellt haben. Genießen wir die Normalität, die an dieser Stelle – hoffentlich nicht nur temporär – in unseren Lebens- und Arbeitsalltag zurückkehrt. Ich freue mich über einen entspannten Austausch und herzliche Begegnungen. Ich wünsche Ihnen allen – wie meine Vorredner – eine angenehme Sommerzeit. Vielen Dank an Sie alle! Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 35. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das den 29. September 2021, 10 Uhr festgelegt. Einladung und 7. Sächsischen Landtags ist abgeschlossen. Vielen Dank. (Beifall bei allen Fraktionen) (Schluss der Sitzung: 18:40 Uhr) 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de