Simone Lang

Also, ich glaube, wir haben gestern alle Disziplin gezeigt, auch wenn es vier namentliche Abstimmungen gab; vielleicht geht es heute auch noch vier Minuten lang. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Ich war bei den Kurzzeitpflegeplätzen. Ich würde sagen, damit geben wir Angehörigen Raum zum Durchatmen und Zeit für sich. In der Krise ist mehr als deutlich geworden, dass Fürsorgearbeit überwiegend von Frauen geleistet wird. Wir treten als SPD dafür an, dass Familien mehr Zeit füreinander haben und dass es einfacher wird, Erwerbs- und Sorgearbeit gerechter zwischen allen Geschlechtern aufzuteilen. Zum dritten Punkt: Jedes fünfte Kind, das in Deutschland aufwächst, wächst unter dem Aspekt der Armut auf. Besonders häufig sind Kinder von Alleinerziehenden betroffen. Oft sind es Kinder von Müttern und Vätern mit kleinem Einkommen und von Eltern, die in der Arbeitslosigkeit feststecken. In den vergangenen Jahren ist in Deutschland und in Sachsen immer wieder an kleinen Stellschrauben gedreht worden, um Kinderarmut zu bekämpfen. Fest steht, es hat nicht gereicht. Wir setzen uns daher auf Bundesebene für die Einführung einer Kindergrundsicherung ein, um Kinderarmut zu stoppen. Ich finde es wichtig, dass wir immer wieder den Finger in die Wunde legen und zeigen, wie leistungsfähig unser Sozialstaat ist und welche Reformen er zugleich dringend braucht. Daher freue ich mich einerseits über den Antrag der Fraktion DIE LINKE, andererseits – deswegen wird meine Fraktion den Antrag auch ablehnen – können viele der angesprochenen sozialen Problemfelder nur auf Bundesebene gelöst werden. Das Zukunftsprogramm der SPD bietet viele Antworten auf die in diesem Antrag aufgeworfenen Fragen der LINKEN. Zugleich, mit dem Blick auf den Koalitionsvertrag, lassen die bereits umgesetzten Projekte und der kürzlich verabschiedete Doppelhaushalt erkennen, dass wir uns im Freistaat bereits auf den Weg gemacht haben. Das im Antrag geforderte Maßnahmenpaket für den Freistaat ist daher nicht notwendig. Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD sowie vereinzelt bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN)