Dr. Christiane Schenderlein

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gute Bildung und wissenschaftliche Kompetenz sind die Grundpfeiler unserer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Der technologische Fortschritt, die Globalisierung und die Digitalisierung stellen unsere Menschen vor große Herausforderungen. Der Wandel von der industriell geprägten Wirtschaft zu einer wissensbasierten Ökonomie zeichnet sich in Deutschland besonders stark ab und stellt unsere Unternehmen, ihre Arbeitnehmerschaft, aber auch unsere gesellschaftlichen Kräfte, Bildungseinrichtungen und Institutionen vor neue und große Herausforderungen. Die Corona-Pandemie hat uns das mehr als deutlich vor Augen geführt. Bildung ist ein hohes Gut, welches wir unter allen Umständen erhalten und auch unter schwierigen gesellschaftlichen Bedingungen sichern müssen. Dabei ist uns frühkindliche, schulische und akademische Bildung genauso wichtig wie die Sicherung der Angebote einer flächendeckenden, bedarfsgerechten und innovativen Weiterbildung. Dies machen wir bereits in der Überschrift zu unserem heutigen Antrag deutlich. Lebenslanges Lernen ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben, für soziale Sicherheit, aber auch für gesellschaftliches und ehrenamtliches Engagement sowie für die individuelle Teilhabe und eine positive Gestaltung des persönlichen Lebens. Unter dieser Prämisse möchte die Koalition die Weiterbildungslandschaft im Freistaat Sachsen fortentwickeln und nachhaltig stärken. Unser Anspruch ist es, ein flächendeckendes Netz an Weiterbildungseinrichtungen zu unterstützen, welches den Bedürfnissen unserer Bevölkerung Rechnung trägt und die Stimme? – Bei Stimmen dafür und der Mehrheit dagegen ist dem Entschließungsantrag somit nicht entsprochen worden und die Behandlung der Großen Anfrage abgeschlossen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Wir kommen zu bedarfsgerechte und innovative im Freistaat Sachsen sichern CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gesellschaftliche, technologische und wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land aufgreift und mit gezielten Angeboten flankiert. Unseren Volkshochschulen und deren kommunalen Trägern kommt dabei aus unserer Sicht eine wichtige Rolle zu. Sie bieten ein flächendeckendes Netz als Weiterbildungseinrichtungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten und zeichnen sich durch eine breite Angebotsvielfalt aus. In ihrer regionalen kommunalen Trägerschaft sind sie besonders nah an den Bedürfnissen der Bevölkerung und können ihre Angebote regionalspezifisch und interessensbasiert erarbeiten und durchführen. Gleichwohl kommt auch den anerkannten freien Trägern der Weiterbildung in unserem Land eine wichtige Aufgabe zu. Die oftmals besondere Nähe zur sächsischen Wirtschaft ist es, welche sie auszeichnet und somit zu einem wichtigen Partner macht, wenn es darum geht, technologische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Neuerungen und Innovationen der sächsischen Wirtschaft in gezielten Weiterbildungsangeboten abzubilden. Genau aus diesem Grund ist uns die Trägervielfalt in der Weiterbildung so wichtig. Der Bedarf an entsprechenden Angeboten wächst, getrieben durch unsere industrielle Entwicklung, aber auch durch die Innovationsfähigkeit unseres Mittestandes. Mit der Novelle des Sächsischen Weiterbildungsgesetzes wollen wir diesem Prozess der Transformation einen rechtlichen Rahmen geben. Es geht uns darum, zum einen Grundversorgung und Trägervielfalt im Einklang zu halten, Förderinstrumente und die Finanzierung der öffentlich getragenen Weiterbildung langfristig planbar zu machen. Die letzten Monate haben uns gezeigt, dass Digitalisierung und die Nutzung neuer und innovativer Lernformen notwendig sind, um nicht nur die grundständige Bildung, sondern auch die Angebote der Weiterbildung bedarfsgerecht und auf breiter Basis nutzbar zu machen. Dieser Entwicklung muss auch das Sächsische Weiterbildungsgesetz Rechnung tragen. Mit einer regelmäßigen Berichterstattung zur Entwicklung der öffentlich geförderten Weiterbildung in Sachsen wollen wir die Bildungsberichterstattung auch auf diesen Bereich erweitern und so zu mehr Transparenz beitragen. Darüber hinaus ist es uns als Koalition wichtig, eine ressortübergreifende Weiterbildungsstrategie zu erarbeiten, in welcher die europäischen und nationalen Zielstellungen und Schwerpunktsetzungen ihren Niederschlag finden. Besonders die Themen der Digitalisierung der Arbeitswelt, die Auswirkung der Globalisierung, der Klimawandel und nicht zuletzt der gesellschaftliche Zusammenhalt sollen in dieser Strategie aufgenommen werden. Auch die nachholende Bildung zum Erlangen von bisher nicht erreichten Bildungsabschlüssen soll abgebildet und strategisch dargestellt werden. Hier ist uns die Abstimmung der Ressorts und die Einbeziehung der externen Partner der Weiterbildung und Sozialpartner wichtig. Sehr geehrte Damen und Herren! Weiterbildung stellt Weichen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung, sichert Einkommen, Beschäftigung und soziale Sicherheit. Sie trägt dazu bei, dass unsere Gesellschaft durch persönliches, ehrenamtliches Engagement in vielen Bereichen getragen wird. Ich bitte Sie daher um Zustimmung zum vorliegenden Antrag. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU)