Wolfram Günther

Das Aufrufverfahren, ein zweistufiges Verfahren, ist abgeschlossen. Neuantragstellungen können nicht mehr stattfinden. Es geht nur noch um diejenigen, die auf den Wartelisten stehen. Die Wartelisten führen wir separat nach den drei Förderungsschwerpunkten. Dabei geht es ganz klar nach dem Ranking in der Punktebewertung. Wir haben einfach geschaut, wie viel Geld da ist. Es ging um die Bewertung der Einzelvorhaben. Die Beträge lagen zwischen 20 000 Euro Minimalförderung – es sollte ja auch ein Konjunkturimpuls sein – und maximal 500 000 Euro. Daher kommt es nun darauf an: Wenn zum Beispiel jemand eine Bewilligung über 500 000 Euro hat und er es nicht hinbekommt, einen ordentlichen Antrag bei der SAB zu stellen, dann bleibt natürlich mehr Raum für mehrere Projekte, die nachrutschen können. Wenn beispielsweise ein Projekt über 20 000 Euro ausfällt und der Nachrücker eine Bewilligung über 500 000 Euro hat, dann muss man schauen, wie man das mit dem nächsten, der im Prinzip dieses Ranking hat, macht. Deshalb müssen wir einfach schauen, wie viel Geld jeweils freibleibt. Die Antragstellung läuft, es sind diese vier Wochen nach der Auswahl. Alle haben jetzt den Hinweis bekommen. Deshalb gehen wir auch davon aus, dass wir nach Abarbeitung die ersten Bewilligungen schon im Juli erteilen können und im August, spätestens im September alle durch sind. Allerspätestens im September wissen dann auch die Letzten, die jetzt von der Nachrückliste dazu kommen können, Bescheid. Es ist ein sehr eiliges Verfahren. Hierbei muss man noch einmal darauf hinweisen: Diese 26,5 Millionen Euro, die dieses aufwendige Verfahren, die Hunderte Stunden, diese Beratungsgespräche, diese Workshops, diese Auswahl – das haben wir alles stemmen müssen, ohne dazu eine eigene Vergabeverwaltung zu haben. Das wurde alles aus der Substanz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium und in den nachgeordneten Bereichen gewährleistet, die gerade mit den Klimawandelfolgen, dem Borkenkäfer, der Schweinepest, den Stauanlagen, die entweder leer sind, weil es trocken ist, oder jetzt mit dem Hochwasser gut beschäftigt sind. Das hat uns an die Grenzen geführt. Ich glaube, die Frage hat sich nicht gestellt für den Mehrwert, den wir hier auch erzeugen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. – Nun hat die Fraktion SPD, wenn noch gewünscht, das Wort. – Dann fangen wir wieder von vorn an. Frau Kollegin Dombois hat sich gemeldet. Bitte schön.