Hartmut Vorjohann

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem regelmäßigen Bericht des Finanzministeriums, meines Hauses, zum Vollzug des Sächsischen Coronabewältigungsfondsgesetzes wird auch heute wieder deutlich, dass wir Anfang April letzten Jahres rechtzeitig und mit viel Weitblick gemeinsam die richtigen Entscheidungen getroffen und schnell Geld zur Krisenbewältigung bereitgestellt haben. Dafür haben wir damals die außergewöhnliche Notsituation gemäß unserer Verfassung festgestellt. Diese Tragweite, diese ganz besondere Entscheidung dürfen wir bei allen Debatten rund um weitere Ausgaben nicht vergessen. In der immer noch andauernden Corona-Pandemie hat es sich dann jeden Tag gezeigt: Der Corona-Bewältigungsfonds war und ist unser wichtigstes Instrument im haushaltspolitischen Krisenmanagement, und er ist beispielhaft für die gute, sachorientierte und pragmatische Zusammenarbeit von Parlament und Staatsregierung. An dieser Stelle danke ich daher allen Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses ausdrücklich für das gute Miteinander, die krisenbedingt oftmals kurzfristig erforderliche Befassung und das konstruktive Agieren. Wir waren immer handlungsfähig und konnten durch den Fonds transparent, schnell und zielgerichtet wichtige Ausgabenentscheidungen treffen und damit am Ende Existenzen, die kommunale Familie und das gesellschaftliche Leben tatsächlich retten. Wenn ich auf die vielen Sitzungen, die wir gemeinsam hatten, zurückschaue, muss ich feststellen: Wir hatten weit öfter Konsens als Dissens. Und das ist doch in dieser Zeit recht bemerkenswert. Wir alle wissen aber auch, dass wir – Anfang April 2020 hatten wir in Sachsen rund 3 300 Infizierte, ein Jahr später waren es 230 000 –, als wir den Fonds auf den Weg gebracht haben, nicht konkret und auf den Cent genau wussten, was auf uns zukommt. (André Barth, AfD, meldet sich zu einer Zwischenfrage.)