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Christin Melcher

GRÜNE 21.07.2021 Sitzungen 7/34

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich bedanken für die meines Erachtens gute Aussprache und die deutliche Zustimmung, die darin sehr klar zum Ausdruck gekommen ist. Zu Herrn Dr. Weigand vielleicht ein Punkt. Ich weiß nicht, ob Sie den Antrag tatsächlich richtig verstanden haben oder, um mit den Worten des Staatsministers zu sprechen, ob Sie die Debatte nicht sehr frei interpretiert haben. Es geht um eine evidenzbasierte Ressourcenzuteilung. Vielleicht liegt es auch daran, dass Sie es nicht ganz verstanden haben, da Ihr Verhältnis zu wissenschaftlichen Konzepten ohnehin etwas schwierig ist. (Sebastian Wippel, AfD: Sagt man dem Dr. Weigand!) Zu Frau Tändler-Walenta vielleicht noch zwei Worte: Frau Friedel hat Ihre offenen Fragen ja schon beantwortet. In der Tat ist es so, dass wir im Haushalt bereits Ressourcen eingeplant haben. Es war uns aber auch bei der Antragserstellung sehr wichtig, den Landtag in der Folge der Konzeptgestaltung und Umsetzung dezidiert mit einzubeziehen. So ist es auch dargelegt, dass wir im Ausschuss für Schule und Bildung noch einmal darüber debattieren werden und wollen. Es steht uns auch gut zu Gesicht, wenn wir das konkret umsetzen möchten. Ich komme auf den zweiten Redebeitrag zu den Fachkräften zu sprechen. Die Fraktion DIE LINKE erweckt manchmal den Eindruck, als könnten wir uns die Fachkräfte einmal – schnips – backen. Wir als Koalition haben uns auch auf den Weg gemacht, dezidiert und auch langfristig zu schauen, wie wir die Fachkräfte absichern können. Es gibt ein Fachkräftemonitoring. Auch mit dem Schritt, die Schulgeldfreiheit einzuführen, haben wir etwas getan. Das FSJ Pädagogik als weiteres Projekt ist zu betonen. Das Bildungsstärkungsgesetz hatte der Staatsminister schon angesprochen. Das sind richtige und wichtige Schritte, um dem Fachkräftemangel zukünftig zu begegnen. Ansonsten bedanke ich mich noch einmal für die Aussprache und Diskussion. Ich hoffe auf Zustimmung zu unserem Antrag. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, der SPD und der Staatsregierung) Tagesordnungspunkt Anwendung der sogenannten der behördlichen und ministerialen Drucksache 7/1895, Antrag der Fraktion Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet wie folgt: AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Für die AfD-Fraktion ergreift jetzt Herr Kollege Kirste das Wort.

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