Lars Rohwer

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zum Anfang über viermal Anstieg sprechen: Anstieg der Weltbevölkerung – daraus schließen wir Anstieg des Energieverbrauchs. Das führt wiederum zum Anstieg der CO -Emissionen. Dann können wir feststellen: Anstieg der durchschnittlichen Jahrestemperatur. Viermal Tendenz steigend. Daraus schließen wir eine Gefahrenlage für das Klima. Extremwetterlagen häufen sich derzeit immer wieder. Hochwasservorsorge ist wichtiger denn je, wie man in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz auf dramatische Art und Weise aktuell sehen kann. Das betrifft aber auch sächsische Städte entlang der Flüsse. Wir haben bereits viel im Hochwasserschutz getan und tun es nach wie vor. Aber wenn zum Beispiel im Dresdner Osten für den Alten Elbarm jetzt endlich die Lösung gefunden worden ist, dann müssen wir dranbleiben. Zwanzig Jahre nach dem ersten verheerenden Jahrhunderthochwasser im Jahr 2002 haben wir nunmehr eine Lösung, die umgesetzt werden kann. Das muss jetzt auch erfolgen; ich gehe davon aus, dass Staatsminister Günther das mit seinem Haus zielstrebig vorantreibt. Für ebenso wichtig halte ich es, die weitere Sanierung der teilweise hundert Jahre alten Abwasserkanäle hier in Sachsen voranzutreiben. (Beifall des Abg. Marko Schiemann, CDU) Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie ist nach dem, was mir der DWA sagt, noch nicht überall in Sachsen umgesetzt. Deshalb brauchen wir für die Abwasserzweckverbände dringend eine Lösung des Förderstopps. (Beifall der Abg. Marko Schiemann, GeorgLudwig von Breitenbuch und Sören Voigt, CDU –