Dr. Matthias Rößler

Das war die Kurzintervention des Kollegen Urban. Darauf reagiert nun Herr Staatsminister Dulig, bitte. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ich kenne keinen Wendehals, der nicht von sich weisen würde, ein Wendehals zu sein. – Die Sächsische Aufbaubank hatte ein sogenanntes Ampelsystem. Das heißt, alle Anträge, die geprüft waren – sie wurden vorgeprüft, zum Beispiel jene, die den Antrag über Dritte gestellt hatten: über Wirtschaftsprüfer, Steuerberater usw. –, waren in den meisten Fällen auf Grün gestellt. Es waren die meisten Antragsteller, die innerhalb von 24 Stunden ihr Geld auf dem Konto hatten. Man kann sich natürlich jetzt die Fälle heraussuchen, bei denen die Ampel auf Rot stand und es Nachfragen oder Probleme gegeben hat, wo beispielsweise die Sächsische Aufbaubank beim jeweiligen Steuerberater nachfragen musste und es dementsprechend etwas länger gedauert hat. Das ist aber normal. Das hat überhaupt nichts mit den Kapazitäten der Sächsischen Aufbaubank zu tun, denn sie hat immer sofort die Kapazitäten erweitert; und dort, wo es notwendig war, haben wir als Freistaat mit unserem Personal ausgeholfen. Es war also keine Kapazitätsfrage, sondern es hat lediglich dort, wo die Anträge aufgrund des Ampelsystems Nachfragen generiert haben, bei einzelnen Anträgen länger gedauert. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Da waren die Unternehmer schuld?) Dies wird aber weiterhin nicht das Bild verzerren, dass die meisten Anträge auf Grün gestellt und schnell bearbeitet sowie ausgezahlt wurden, und so muss es auch sein. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Ja, die Unternehmer waren schuld, Herr Dulig, super! Wer nie Unternehmer war, kann das natürlich nicht wissen! – Sabine Friedel, SPD: Die Steuerzahler sollten schon geprüft werden!)