Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben heute schon viel über Corona-Maßnahmen und Impfungen gehört. Ich möchte trotzdem auch mit meinem Beitrag die Debatte unterstützen. Es geht mir um die Einschränkungen der letzten Monate, die für uns alle einschneidend waren. Sächsinnen und Sachsen mussten große Entbehrungen hinnehmen. Politikerinnen und Politiker mussten Entscheidungen treffen, die niemandem leichtgefallen sind. Im Frühjahr konnten wir alle aufatmen. Jetzt im Sommer beginnt das Durchatmen. Damals sind die Corona-Zahlen stark gesunken. Die Impfkampagne, die erst schleppend begann, nahm Fahrt auf. Es war das Ergebnis harter Arbeit und konsequenter Entscheidungen von vielen Sächsinnen und Sachsen, insbesondere im Gesundheitswesen, aber auch in den zuständigen Ministerien. Jetzt dreht sich das Bild wieder und die Corona-Infektionszahlen steigen erneut. Die Delta-Variante verbreitet sich zunehmend. Jetzt entscheidet sich, ob wieder harte politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Jetzt entscheidet sich, ob ein erneuter Lockdown im Herbst vermieden werden kann. Drei Dinge sind für mich hierbei entscheidend. Das Erste ist das Impfen. Das Zweite ist, die Lockerungsdiskussion zu vermeiden. Das Dritte ist, den Plan für den Herbst in die Tat umzusetzen. Zum ersten Punkt. Der Weg zurück in die Normalität steht und fällt mit dem Erfolg der Impfkampagne. Das haben wir heute mehrmals gehört. Impfen ist und bleibt die höchste Priorität. In Sachsen gibt es mittlerweile genügend Impfangebote und Impfstoffe. Jetzt liegt es an jeder Sächsin und jedem Sachsen selbst, sich und andere vor einer CoronaInfektion zu schützen. Nur wenn sich genügend Menschen impfen lassen, wie sich das abzeichnet, können wir die vierte Welle in den Griff bekommen. Andernfalls kommen im Herbst wieder einschneidende Schutzmaßnahmen auf uns alle zu. Impfen ist so aktuell wie nie zuvor und für mich immer noch eine moralische Pflicht. Deshalb ist es gut, dass der Freistaat mit einer neuen Kampagne noch mehr über die Corona-Schutzimpfungen informiert. Es geht um überzeugende Argumente und nicht um Zwang. Ich kann nur an alle Sächsinnen und Sachsen appellieren: Informieren Sie sich über die Impfungen. Wenn Sie schon geimpft sind, dann werben Sie für diese Impfungen. Das Ganze kann zum Erfolg werden, wenn mehr Menschen mitziehen. Wer immer geimpft werden will, sollte es unbedingt tun, und wenn es aus Solidarität zu denen ist, die nicht geimpft werden können und die den Schutz von anderen brauchen, insbesondere Kinder und erkrankte ältere Menschen. Je mehr Menschen sich impfen lassen, umso höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir einen milden Herbst erleben. Zum Punkt 2. Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen hat sich für mich die erneute Lockerungsdiskussion als völlig fehl am Platz erwiesen. Die Diskussion darüber, welche Maßnahmen ergriffen oder eben abgeschafft werden sollen, ist immer auf Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen und nicht auf parteipolitischer Klientelpolitik auszutragen. Ich sage es ganz klar: Die Lockerung der Maskenpflicht war meiner Meinung nach vollkommen unnötig und – wie sich jetzt zeigt – nur ein kurzfristiges Strohfeuer. Das alles hat der Akzeptanz der Maßnahmen geschadet und war der Eindämmung des Infektionsgeschehens nicht zuträglich. Die nächsten Wochen werden entscheiden, wie der Herbst verläuft. Ich habe noch Hoffnung, dass die vierte Welle schwächer sein wird. Ich hoffe, dass es keine harten Einschränkungen mehr gibt. Wie das gelingen kann, habe ich soeben ausgeführt. Wir brauchen für alle Szenarien einen Plan. Genau diesen hat das Sozialministerium nunmehr vorgelegt. Es wurden damit Lehren aus den letzten Monaten gezogen. Viele Dinge sind sehr gut gelaufen, aber einige eben auch nicht. Für mich werden die richtigen und notwendigen Schlüsse daraus gezogen. Aber es ist definitiv nicht nur ein Ministerium, welches hier in der politischen Verantwortung steht. Wir alle hier im Hohen Hause tragen einen Teil dieser Verantwortung. Es sind mehrere Zahnräder, die ineinandergreifen müssen, damit wir über die vierte Welle kommen und sie überwinden können, und zwar in der absoluten Hoffnung, dass es die letzte sein wird. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung)