Sebastian Gemkow

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Unsere Hochschulen haben die Herausforderungen der Pandemie bisher hervorragend gemeistert. Das ist von vielen gesagt worden. Die Entscheidungen zum Umgang mit der Pandemie werden von den Hochschulen im Rahmen der geltenden Vorschriften in eigener Verantwortung getroffen, und sie standen und stehen dazu im regelmäßigen Austausch mit dem Wissenschaftsministerium, und wir stehen im Austausch mit der Konferenz der sächsischen Studierenden. Auf diese Weise konnten wir durch eine gemeinsame Strategie unter gleichzeitiger Wahrung der Hochschulautonomie, die ich für extrem wichtig halte, eine gemeinsame Strategie verfolgen. Wir haben es dadurch überhaupt nur möglich gemacht, dass durch eigenes und eigenverantwortliches Handeln auf individuelle Zustände und Voraussetzungen an den einzelnen Hochschulen reagiert werden konnte; denn unsere sächsischen Hochschulen sind eben ganz verschieden – von den Universitäten bis hin zu unseren Kunst- und Musikhochschulen, die natürlich neben Onlineangeboten zum Teil auch Präsenzveranstaltungen durchgeführt haben, wenn es möglich war. Es war also nicht so, dass ohne Augenmaß einfach nur Onlineformate stattgefunden haben, sondern natürlich war nach wie vor auch Präsenzlehre möglich, wo es verantwortbar war. Meine sehr geehrten Damen und Herren, neben einer Reihe von weiteren Maßnahmen sind es die Möglichkeiten gewesen, die geschaffen werden konnten, um pandemiebedingte Nachteile für die Studentinnen und Studenten, soweit es ging, zu minimieren und zu verhindern. So haben wir im Dezember 2020 gesetzlich verankert, dass das Sommersemester 2020 und das Wintersemester 2020/2021 eben nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet werden, und mit der sächsischen Regelstudienzeitverordnung ist diese Regelung auch für das Sommersemester 2021 verlängert worden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die bisherige Strategie der Staatsregierung auf der Basis von Subsidiarität und Hochschulautonomie hat sich in meinen Augen hervorragend bewährt. Wir konnten binnen kurzer Zeit Lösungen finden, um ein Studium auch unter erschwerten Bedingungen möglich zu machen. Trotzdem müssen wir jetzt die Weichen für eine Rückkehr zur Präsenzlehre stellen. Wir setzen auch hier auf den regelmäßigen Austausch, und ich bin mir sicher, dass wir so den besten Weg aus der Pandemie finden. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Staatsminister Gemkow mit einer Punktlandung von zwei Minuten. Jetzt erteile ich der Fraktion DIE LINKE, Anna Gorskih, das Wort für das Schlusswort; bitte schön.