Thomas Kirste

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Worüber sprechen wir heute eigentlich? Seit über einem Jahr leben wir nun schon unter Corona-Bedingungen, und das natürlich auch an den sächsischen Hochschulen. Nun kommen Sie mit Ihrem Antrag, der dafür sorgen soll, dass Studierende und Lehrende nicht vergessen werden. Wurden sie denn bisher vergessen? (Anna Gorskih, DIE LINKE: Ja!) Was wurde denn bisher getan, um die Folgen der CoronaBeschränkungen auch für Studenten, Wissenschaftler und Hochschullehrer möglichst gering zu halten? Ich sage es Ihnen. Das betrifft nämlich erstens die festangestellten Wissenschaftler oder Lehrkräfte. Diese hatten eher wenig auszustehen. Das Gehalt lief weiter. Die Forschung war größtenteils erlaubt und statt Präsenzvorlesungen war digitale Lehre angesagt. Im Vergleich zu vielen Lehrern an den Schulen sollte Letzteres für Hochschulangehörige eher zu managen sein. Zweitens – die Wissenschaftler und Mitarbeiter mit befristeten Drittmittelverträgen. Diese Gruppe hat es da schon um einiges schwerer. Dort gab es zum Beispiel die Sorge um den Arbeitsplatz oder um das Forschungsprojekt, das möglicherweise unter Corona-Bedingungen nicht fristgerecht abgeschlossen werden kann, sei es durch die notwendige Kinderbetreuung oder durch eingeschränkte Arbeitsmöglichkeiten. Hier hatten aber auch die meisten Drittmittelgeber Fristverlängerung eingeräumt. Mit Drittens sind wir bei den Studenten. Sie mussten sich fast vollständig auf digitale Formate umstellen. Statt überfüllter Hörsäle und dem Ausgleich durch das Campusleben oder Studentenpartys hieß es nun (Heiterkeit bei den LINKEN) nur noch Lesen, Recherchieren und Büffeln, und das im stillen Kämmerlein – im Übrigen nicht anders als bei den meisten Schülern, mit dem Unterschied, dass man von einem Studenten, der sich freiwillig für sein Studium entschieden hat, so etwas eher erwarten kann. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie haben ein komisches Weltbild!) Die Hochschulen haben ihrerseits in mühseliger Kleinarbeit sehr gute, individuelle Konzepte erstellt, die den jeweiligen Bedingungen angepasst wurden. Praktika waren, soweit es dringend erforderlich war, weiterhin möglich, so zum Beispiel im Bereich Medizin. Natürlich gab es Einschränkungen, und vielen fehlte der direkte Kontakt zu anderen Studenten. Auch ersetzt die digitale Lehre mitnichten eine Präsenzvorlesung oder ein Seminar. Aber Kindern und Jugendlichen ging es doch genauso, und sie konnten nicht frei entscheiden. Abgesehen davon wollen Sie mir doch nicht erzählen, dass Studenten digitaltechnisch schlechter aufgestellt sind als beispielsweise Schüler! Was wurde noch getan? Wir haben im Sächsischen Landtag im Dezember 2020 eine Verlängerung der Regelstudienzeit für alle, die seit dem Sommersemester 2020 immatrikuliert worden sind, beschlossen. Mit der gleichzeitig eingeräumten Möglichkeit hat das SMWK per Rechtsverordnung bereits eine weitere Verlängerung über das Sommersemester 2021 hinaus festgelegt. Damit sollten zumindest die Studenten, die BAföG erhalten, zunächst einmal befriedigt sein. Fehlen noch jene, die kein BAföG bekommen und sich ihr Studium durch Nebenjobs verdienen müssen. Auch für sie gibt es Angebote. So wurde beispielsweise eine Überbrückungshilfe des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ins Leben gerufen. (Anna Gorskih, DIE LINKE: Das ist ja ein Witz! – Weiterer Zuruf der Abg. Anna Gorskih, DIE LINKE) Hier können tatsächlich Härtefälle monatlich per Nachweis finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 500 Euro erhalten. – Das ist vielleicht für Sie ein Witz, für einen Studenten nicht. (Zurufe von den LINKEN) Werte LINKE, Sie möchten mal wieder einen runden Tisch – darum geht es doch, wenn auch in diesem Antrag nicht wortwörtlich –, um eine Corona-Hochschulstrategie zu erarbeiten. Mit meinen Ausführungen habe ich – ergänzend zur Antwort der Staatsregierung – erläutert, warum wir diese Form eines erneuten Gremiums bzw. eines erneuten runden Tischs eben nicht brauchen. Sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen – hoffentlich alle – zurück zum Normalbetrieb an Hochschulen, aber auch an Schulen, an Kitas sowie im Sport- und Freizeitbereich. Die AfD will dies nicht nur aktuell, sondern forderte und fordert es die ganze Zeit. Bei allem Verständnis für den einzelnen wirklich schwer Betroffenen im Hochschulbereich: Unsere Hochschulen sind nicht das wahre und einzige Problemkind im Bildungsbereich. Wir lehnen Ihren Antrag daher ab. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –