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Jörg Urban

AfD 24.06.2021 Sitzungen 7/33

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Günther, mit Sekten kennen sich die GRÜNEN ja wunderbar aus. (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Ja, ja, ja!) Ihr Vortrag war auch wieder beispielhaft. Grüne Utopien, koste es, was es wolle, Hauptsache es bezahlen andere. Angstmacherei ist Ihr Parteiprogramm. (Staatsminister Wolfram Günther: Zuhören hilft manchmal!) Wenn Sie auf der einen Seite behaupten, jeder Fehler kann passieren, der möglich ist, dann behaupten Sie das natürlich nur für den Bereich der Kernenergie. Für die Versorgungssicherheit möchten Sie das nicht behaupten. Sie möchten wahrscheinlich erst abwarten, bis der erste große Stromausfall passiert. (Marco Böhme, DIE LINKE: Darauf warten Sie doch! – Zuruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) Danach kümmern wir uns darum, wir schauen uns das in aller Ruhe an. Das ist eine Art und Weise zu arbeiten, die mit einer verantwortungsbewussten Arbeit einer Regierung aus meiner Sicht überhaupt nichts zu tun hat. Herr Günther, ich möchte noch ein paar Fragen stellen. Vielleicht können Sie diese in der Beantwortung auf die Kurzintervention noch beantworten. Was sagen Sie zur Internationalen Energieagentur? Warum empfiehlt sie die Kernenergie? Was sagen Sie zum Weltklimarat? Was sagen Sie zur französischen Regierung? Was sagen Sie zur niederländischen Regierung? Sind sie alle unverantwortlich? Sind sie alle in Sekten organisiert, so wie Sie das sagen? Wie beantworten Sie die Fragen? Oder wie antworten Sie auf die Position, die die grüne Partei in Kanada und Finnland einnimmt? Sie sind dort für die Kernenergie. Ich muss Ihnen Folgendes sagen: Was Sie hier vortragen, ist großes Theater. Überzeugen tut es mich nicht. Es gibt einen Spruch des Polizeigewerkschafters Herr Wendt. Er sagt Folgendes: Wenn man die Sicherheit den GRÜNEN gibt, dann ist die Sicherheit eben weg. Ich sage: Wenn man die Energiesicherheit den GRÜNEN überlässt, dann ist die Energiesicherheit eben weg. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der AfD: So ist es!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Staatsminister, möchten Sie darauf reagieren? (Staatsminister Wolfram Günther: Da es nicht mein Anliegen war, die AfD hier zu überzeugen, kann ich mir das ersparen! – Zurufe von der AfD: Oooh! – Jörg Urban, AfD: Dafür haben Sie aber ganz schön lange geredet!) Nun kommen wir zum Schlusswort. Für die AfD-Fraktion spricht Herr Zwerg, bitte.

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