Thomas Schmidt

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es war eine sehr angeregte Debatte, und ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass ich froh bin, einige Dinge geraderücken zu können, die hier falsch dargestellt wurden. Schon über den Debattentitel, auf den mein Kollege Dr. Meyer eingegangen ist, muss diskutiert werden, wenn man infrage stellt, ob blühende Landschaften entstanden sind oder nicht und ob es Beteiligungen der Regionen gibt oder nicht. Sie sagten: Blühende Landschaften 2.0 wollen wir nicht noch einmal. – Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Was in diesem Land in den letzten 30 Jahren – herzlichen Dank auch an Herrn Kollegen Winkler, wie Sie es deutlich gemacht haben – hier entstanden ist, das war eine Leistung der Menschen. Es war ein nationaler Solidaritätsakt der Finanzierung, aber es war am Ende eine Leistung der Menschen, egal, wo sie aktiv sind: ob in den Kommunen, in der Wirtschaft, in der Politik oder in anderen Bereichen. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Wer das infrage stellt, greift diese Leistung der Menschen an, und das muss ich ganz entschieden zurückweisen. Hier ist Großes geleistet worden. (Beifall bei der CDU) Die immer wieder zitierte Abwanderung, das war doch nicht ein Ergebnis der Neunzigerjahre. Das war die völlig kaputte Wirtschaft der DDR. Es war die völlig zerschlissene Landschaft, gerade in den Revieren. Es war die unglaublich belastete Umwelt in vielen Teilen dieser Regionen, in denen keine Zukunftschancen vorhanden waren. Deshalb sind doch die Menschen gegangen, und nicht wegen dem, was danach stattfand. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Schauen Sie mal nach Bad Schlema – Herr Thumm; aus dieser Ecke kommen Sie doch –, was dort entstanden ist und welche Qualität dort eingekehrt ist. (Thomas Thumm, AfD: Sie können auch mal nach Johanngeorgenstadt kommen!) Genau das Gleiche gilt für die Braunkohlereviere. Den unglaublichen Aufwand, der dort in den letzten Jahren betrieben worden ist und weiter betrieben wird, muss man einfach anerkennen. Wir haben seit ungefähr zehn Jahren eine positive Wanderungsbewegung nach Sachsen. Die Leute kommen zurück, sie kommen auch in die Lausitz zurück. Sie setzen Hoffnungen auf die Zukunft dieser Regionen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Seit 2014 haben wir Leute verloren! –