Antonia Mertsching

Es wird nicht die Arbeit des Begleitausschusses kritisiert, sondern der Prozess davor!) Ohne in Versuchung zu geraten, die Arbeit der Begleitausschüsse herabzuwürdigen, schlage ich dennoch vor, nach einer bestimmten Zeit die Arbeit, vor allem aber die Zusammensetzung zu evaluieren. Was hält uns in Zukunft davon ab, mehr zivilgesellschaftlichen Vertretern Stimmrecht einzuräumen? (Marco Böhme, DIE LINKE: Fordern wir!) Wir machen es in Sachsen in den LEADER-Gebieten ja vor, und zwar mit großem Erfolg. Vielleicht lässt sich das nach einer Evaluation durchaus einrichten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Hätte man aber jetzt schon haben können!) Wir sollten mit der Zusammensetzung der Begleitausschüsse auch dafür Sorge tragen, dass Verteilungs- und Machtkämpfe, aber auch Mitnahmeeffekte vermieden werden. Das Hauptanliegen der Strukturstärkung muss in den nächsten Jahren darin bestehen, gerade in den hauptsächlich betroffenen Kernrevieren durch die Etablierung innovativer, neuer Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten Zeichen zu setzen. Die frühzeitige Einbeziehung der Raumordnungsplanung sowie die Einordnung von Einzelmaßnahmen in schlüssige Gesamtkonzepte bilden die Grundvoraussetzungen, um den Strukturwandel chancenorientiert zu gestalten – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte zum Ende kommen.