Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank – eine Kurzintervention. Ich möchte noch einmal etwas richtigstellen, und zwar zu den Aussagen von Herrn Weigand, was die Testpflicht betrifft. Also erstens, eine Testpflicht wurde sofort umgesetzt, nachdem das freigegeben worden ist. Zweitens, es wurden immer, sobald ein positiver Fall aufgetreten ist, alle Bewohner getestet – die Möglichkeit war immer gegeben. Das Dritte ist, dass auch viele Pflegeheime in Sachsen getestet wurden, auch wenn es keinen positiven Fall gab, um dort entsprechende Erkenntnisse zu haben. Das möchte ich ganz klar richtigstellen, weil das Falschaussagen sind, und das kann ich so nicht stehen lassen. Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Rente mit Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: „Blühende Strukturwandel-Gelder nicht länger demokratisch, transparent & sozial Antrag der Fraktion Die Fraktion der AfD hat von ihrem Recht Gebrauch gemacht, das Thema ihrer Aktuellen Debatte entsprechend § 55 Abs. 1 Satz 4 unserer Geschäftsordnung zu ändern und demzufolge liegen mir die oben genannten und rechtzeitig eingegangenen Anträge auf Aktuelle Debatten vor. (Vereinzelt Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN)