Simone Lang
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn ich auf die aktuelle Situation in der Pandemie schaue, dann schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Zum einen haben wir die hocherfreuliche Entwicklung bei den Inzidenzzahlen, die uns alle etwas aufatmen lässt. Endlich sind wieder mehr Dinge möglich. Wir spüren einen Hauch von Normalität, nach der wir uns alle gesehnt haben. Zum anderen bereiten verschiedene Virusmutationen den Expertinnen und Experten Sorgen. In der sommerlichen Aufbruchsstimmung sind mahnende Worte zu hören. Die Bundesärztekammer warnt vor Reisen in sogenannte Corona-Variantengebiete. Virusmutationen können das Erreichen einer Herdenimmunität erschweren. Das alles führt uns immer wieder vor Augen, dass die Pandemie noch nicht überwunden ist. Sosehr es mich freut, wieder mehr Menschen mitten im Leben zu sehen, so sehr möchte ich an all jene appellieren, umsichtig zu bleiben und die bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen ernst zu nehmen. Die Sommermonate geben uns die Möglichkeit, uns so gut wie möglich auf den Herbst und eine mögliche vierte Welle vorzubereiten. Ein zentrales Element hierbei sind die Impfungen, sei es mit BioNTech, AstraZeneca, Moderna oder dem Impfstoff von Johnson & Johnson. Seit Ostern leisten viele Hausärztinnen und Hausärzte einen riesigen Beitrag bei der Immunisierung der Bürgerinnen und Bürger. Seit dem 7. Juni ist die Priorisierung beim Impfen aufgehoben, und vergangene Woche hat sich Sachsen dazu entschieden, alle 13 Impfzentren bis Ende September offen zu lassen, um die Impfkapazitäten über den Sommer aufrechtzuerhalten. Das Ziel ist die Herdenimmunität. In diesem Zusammenhang stellt sich jetzt die Frage, ob Kinder gegen Corona geimpft werden sollten. Gerade die differenzierte Diskussion darüber verdeutlicht doch wieder einmal, dass wir als Gesellschaft dieses Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen. Sowohl die Ständige Impfkommission als auch die Sächsische Impfkommission empfehlen eine Impfung für Kinder ab zwölf Jahren mit Vorerkrankungen. Nichtsdestotrotz sind manche Eltern verunsichert darüber, welche die beste Entscheidung zum Wohl ihres Kindes ist. Hier kann ich nur dringend empfehlen, sich von den Kinderärztinnen und Kinderärzten beraten zu lassen. Gemeinsam mit den Ärzten und nach Rücksprache mit den Kindern kann so eine individuelle Entscheidung getroffen werden. In den nächsten Monaten werden wir an den Punkt kommen, an dem alle Menschen, die sich bislang um einen Impftermin bemühen, ihre Impfungen erhalten, und dies wird in gewisser Weise genau der Moment der Wahrheit sein; denn dann werden wir sehen, wie hoch die Impfquote tatsächlich ist und wie die Impfbereitschaft in den unterschiedlichen Regionen ausgeprägt ist. Spätestens an diesem Punkt kommen wir als Gesellschaft in eine Situation, für eine Impfung zu werben oder zu motivieren – auch durch persönliche Ansprache im Freundes- und Bekanntenkreis –; denn an diesem Punkt kommt die öffentliche Impfkampagne auch an ihre Grenzen. Zur Vorbereitung gehört die Stärkung unseres Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Im vergangenen Jahr haben Bund und Länder einen Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst vereinbart. Zentrale Ziele sind eine bessere Personalausstattung, attraktivere Arbeitsbedingungen und der Ausbau der Digitalisierung. Die anhaltende Pandemie hat uns wieder einmal deutlich vor Augen geführt, dass diese Verbesserungen dringend notwendig sind. Daher freut es mich, dass Staatsministerin Petra Köpping in Aussicht stellt, entsprechende Maßnahmen dem Kabinett zeitnah vorzulegen. Wir als SPD halten jedoch auch weiterhin daran fest, unsere Forderungen nach dem Landesgesundheitsamt offenzuhalten. Wir brauchen in Sachsen eine zentrale Koordinierungsstelle, die die Vernetzung verbessert und die kommunalen Ämter unterstützt. (Beifall bei der SPD) Andere Bundesländer zeigen, welche wichtige Aufgabe eine solche Behörde übernehmen kann. So richtig es ist, dass wir in diesem Rahmen über die Stärkung von Strukturen sprechen, so möchte ich zum Schluss noch einmal die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen Sächsinnen und Sachsen zu bedanken, bei den Menschen, die diese Strukturen füllen, bei der öffentlichen Verwaltung, den Ärztinnen und Ärzten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Impfzentren und bei den mobilen Teams, bei den Hausund Betriebsärzten bis hin zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gesundheitsämter. Uns ist bewusst, dass ihre Arbeit in den vergangenen Wochen nicht einfach war. Umso mehr wissen wir dies zu schätzen. Ich danke Ihnen auf das Herzlichste. (Beifall bei der SPD und der Abg. Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE)
