Luise Neuhaus-Wartenberg

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es lohnt jetzt nicht, noch einmal inhaltlich zu erklären, warum es richtig ist, dass wir unseren Antrag nicht nur gut finden, sondern uns wünschen würden, dass Sie hier im Hohen Hause zustimmen. Ich will trotzdem noch zwei Punkte dazu sagen: Erstens wünschen wir uns und werden es auch einfordern, dass wir das im Schulausschuss nicht nur kritisch begleiten, sondern uns das Evaluieren die ganze Zeit anschauen, und das nicht erst in den Jahren 2023/2024; denn wir wissen, dass dann die Fristen dafür ablaufen. Wir werden kontinuierlich genau hinschauen, an welchen Stellen es vielleicht nicht nur Tagesordnungspunkt Fragestunde Drucksache Es wurden keine Fragen eingereicht. Deshalb ist auch dieser Tagesordnungspunkt beendet. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Tagesordauf Mittwoch, den 23. Juni 2021, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung gehen Ihnen zu. Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar Kritik gibt, sondern wo es hakt, um darauf irgendwie Einfluss nehmen zu können. Zweitens will ich grundsätzlich zu bedenken geben: Die CDU, die SPD und die GRÜNEN halten sehr daran fest und sagen: Es hat noch nie so einen guten und wunderbaren Prozess dafür gegeben; wir sind auf einem guten Weg. – Das mag alles in Ihrer Welt so sein, aber wir sehen das an einigen Stellen anders. Was die Online-Umfrage von 2020 betrifft, so würde ich heute, mit der Erfahrung nach einem Jahr Pandemie, hundertprozentig davon ausgehen, dass eine Menge Leute jetzt vermutlich andere Antworten geben würden. Das ist genau der Hintergrund von unserer Bewertung, warum wir diesen Antrag gestellt haben. Deswegen – ich sage es trotzdem noch einmal – werbe ich um Zustimmung für unseren Antrag. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das Schlusswort sprach Kollegin Neuhaus-Wartenberg. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 7/6132 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei sehr vielen Fürstimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist der Antrag abgelehnt worden und die Drucksache damit nicht beschlossen. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Wir kommen zu 7/6228 schlossen. Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende. Vielen Dank! (Schluss der Sitzung: 15:30 Uhr) 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de