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Dr. Matthias Rößler

20.05.2021 Sitzungen 7/30

Die Redezeit ist zu Ende. Gibt es weiteren Redebedarf zu diesem Änderungsantrag? – Das kann ich nicht feststellen. Ich stelle die Drucksache 7/6443 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Ich stelle jetzt das Kapitel 08 05 zur Abstimmung bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Damit stelle ich trotz einiger Gegenstimmen Zustimmung zum Kapitel 08 05 fest. Wir kommen nun zu Kapitel 08 06. Hierzu liegt mit der Drucksache 7/6268 ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Titel 891 52 vor. Ich bitte um Einbringung. Frau Kollegin Schaper.

Protokoll ↗