Simone Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das letzte Jahr hat viele Gewissheiten in unserer Gesellschaft ins Wanken gebracht. Der Kampf gegen die Pandemie hat von uns allen Opfer abverlangt für den Schutz von Menschenleben und zum Wohle der Gesundheit vieler. Jüngere haben für Ältere verzichtet, für ihre Eltern, für Großeltern, für Nachbarn, für Freundinnen und Freunde. Somit war dies nicht nur ein Jahr voller Einschränkungen, sondern auch ein Jahr voller Solidarität. Bei allem Wanken haben wir eine klare Botschaft: Besonders in der Krise können sich die Menschen auf einen handlungsfähigen Sozialstaat verlassen. Gerade in der Krise befördern wir das Miteinander in unserem Land. Doch der gesellschaftliche Zusammenhalt entsteht nicht von allein. Er entsteht durch die Arbeit von Menschen, die sich beruflich oder im Ehrenamt für andere einsetzen, und von diesen Menschen haben wir in Sachsen, Gott sei Dank und zum Glück, sehr viele. Sie hatten wir im Blick, als es darum ging, in diesen schwierigen Zeiten einen Haushaltsplan für die Jahre 2021 und 2022 zu verhandeln. Petra Köpping hat nach harten Verhandlungen und mit großer Unterstützung aus der Zivilgesellschaft einen Haushaltsentwurf vorgelegt, mit dem bereits viele Bereiche finanziell abgesichert werden konnten – Danke, Petra Köpping, dass du stark geblieben bist –, (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der CDU) von der Familienförderung über die Kinder- und Jugendhilfe bis hin zur Ehrenamtsförderung oder der Suchtprävention. Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass das Soziale in unserem Land nicht dem Rotstift zum Opfer fallen wird. Umso mehr freut es mich, dass wir nicht nur Kürzungen verhindert, sondern gemeinsam in der Koalition auch wichtige Weichen für die Zukunft gestellt haben. Wir sorgen für Kinder, für Jugendliche, für Familien sowie für die Menschen, die besondere Unterstützung benötigen. Sie stehen im Mittelpunkt unserer Anstrengungen. Es ist kein Geheimnis, dass mein Herz für die Pflege brennt, denn jeder Mensch verdient es, in einer Situation umsorgt zu werden, in der er sich nicht mehr allein um sich kümmern kann. Es ist eine Arbeit, die unendlich viel Empathie und Geduld, aber auch Nähe erfordert; denn alle, die pflegen, erleben Menschen in ihren schwächsten Momenten hautnah und Tag für Tag. Im Gegenzug sehen wir es als unsere politische und gesellschaftliche Verantwortung an, möglichst gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich Angehörige und Pflegekräfte auf das Wesentliche, nämlich die Menschen, konzentrieren können. In der letzten Legislaturperiode wurden in der EnqueteKommission Pflege viele kluge Empfehlungen zusammengetragen, um diese weiterzuentwickeln. Wir als Koalition machen uns die Vorschläge zu eigen und setzen sie Stück für Stück um. Damit es in diesem Bereich tatkräftig vorangeht, investieren wir zusätzlich eine Million Euro pro Jahr. Darüber hinaus etablieren wir ein neues Landesförderprogramm „Ausbildungsoffensive Pflege“ mit insgesamt 1,25 Millionen Euro. Damit flankieren wir die „Konzertierte Aktion Pflege“ des Bundes und tragen auf Landesebene dazu bei, gut ausgebildete und engagierte Fachkräfte zu gewinnen und die Ausbildung im Vergleich zu anderen Branchen konkurrenzfähig aufzustellen. Zur Konkurrenzfähigkeit gehört auch, dass wir in Sachsen ab dem nächsten Ausbildungsjahr auch für andere Gesundheitsberufe das Schulgeld abschaffen und hierfür insgesamt 7,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das ist unser Zeichen der Wertschätzung für alle jungen Menschen, die sich in ihrer Berufswahl dafür entscheiden, andere zu versorgen und zu heilen. Einen weiteren Schwerpunkt haben wir auf die Beteiligung und die Teilhabe in der Gesellschaft gelegt. Mit dem neuen Programm „Soziale Orte“ in Höhe von 5,2 Millionen Euro ermutigen wir Menschen dazu, bei sich vor der Haustür gemeinsam mit ihren Nachbarn und Bekannten Räume zu schaffen. In diesen kann der zum Teil verloren geglaubte Gemeinschaftssinn neu entdeckt werden. Wer gesellschaftliche Mitverantwortung und soziales Engagement anregen möchte, muss bei den Kindern und Jugendlichen anfangen. Daher war es uns wichtig, ein besonderes Augenmerk auf die Kinder- und Jugendarbeit zu legen. Mit der Erhöhung der Jugendpauschale – Frau Kuhfuß sagte es bereits – um insgesamt 2,4 Millionen Euro investieren wir in eine starke Kinder- und Jugendhilfe in den Städten und Gemeinden und schaffen mit dem Pakt für die Jugend zusätzliche Sicherheit für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei den Trägern. Auch Menschen, die neu in unserem Land sind, haben das Recht, sich an unserer Gesellschaft zu beteiligen. Damit das funktioniert, brauchen wir jedoch Möglichkeiten, anzukommen und Kontakte zu knüpfen. (Unruhe im Saal) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Frau Lang, einen Moment, bitte. Es wäre schön, wenn im Saal ein bisschen mehr Ruhe wäre, und zwar auf allen Seiten. Ich verstehe Simone Lang hier vorn kaum. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)