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Dr. Rolf Weigand

AfD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In diesem Titel gibt es eine Verdreifachung gegenüber dem Jahr 2020. Es handelt sich um das angesprochene Weißbuch. Wir haben dazu ein paar Nachfragen gestellt. Wir haben bereits im Fachausschuss darüber diskutiert. Die gegebenen Antworten und Argumente sind uns jedoch nicht schlüssig genug. In unseren Augen kommt es wieder zu einer Bevormundung von Wissenschaftlern. Zudem ist hierin eine Machbarkeitsstudie des Museumsstandortes Schenkenberg enthalten, die aber in der Erläuterung des Titels gar nicht auftaucht und unserer Meinung nach dort auch nicht hineingehört. Alles zusammengefasst sei Folgendes gesagt: Wir sehen hierbei ein Einsparpotenzial in Höhe von 850 000 Euro und bitten um ihre Zustimmung. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Gibt es Redebedarf zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion, den Herr Dr. Weigand gerade eingebracht hat? – Das sehe ich nicht. Dann können wir über den Änderungsantrag in der Drucksache 7/6476 jetzt abstimmen. Wer stimmt für diesen Antrag? – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Bei Stimmen dafür und weitaus mehr Stimmen dagegen ist dem Änderungsantrag nicht entsprochen worden. Wir kommen zum Änderungsantrag wiederum der AfDFraktion in der Drucksache 7/6478. Ich sehe Herrn Dr. Weigand, der den Änderungsantrag einreichen möchte.

Alle Reden von Dr. Rolf Weigand Protokoll ↗