Sebastian Gemkow

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wenn wir heute über den Einzelplan 12 diskutieren, dann machen wir das unter dem Eindruck und unter dem Einfluss einer Pandemie, die unser Leben und unsere Gesellschaft seit eineinhalb Jahren prägt. Wir diskutieren über einen Haushalt, der während einer Krise entstand, aber sich natürlich an die Zeit nach der Krise richtet. Wissenschaft und Forschung haben in diesen letzten eineinhalb Jahren eine ganz zentrale Rolle gespielt. Wissenschaftler sind in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Sie wurden wie nie zuvor in Entscheidungsprozesse einbezogen. Das ist richtig; denn noch vor einem guten halben Jahr zeigte uns beispielsweise der Blick über den Atlantik, welche gravierenden Konsequenzen für das Wohl und die Gesundheit einer Bevölkerung entstehen, wenn politisches Kalkül wissenschaftlichen Erkenntnissen vorgezogen wird. Es zeigte sich auch, dass es keine vermeintlich einfachen Antworten auf hochkomplexe Herausforderungen gibt. Gleichzeitig weisen uns Innovationen den Weg aus der Krise, und sie verdeutlichen eindrucksvoll, dass jahrzehntelange Investitionen in Forschung zu Durchbrüchen im Dienste der Menschheit führen. Umso erfreuter bin ich über die Wertschätzung, die Wissenschaft und Forschung in diesem Hohen Haus entgegengebracht wird. Es sind fast 3,8 Milliarden Euro, die in den kommenden beiden Jahren in Wissenschaft und Forschung fließen sollen. Dafür bin ich dankbar; denn beste Bedingungen für Spitzenforscher und Spitzenforschung im Freistaat zu schaffen, das ist seit Dekaden so, auch heute Schwerpunkt sächsischer Politik. So fließen etwa ein Viertel des Etats des Einzelplans 12 deshalb in die außeruniversitäre Forschung. Damit werden wir in der Lage sein, Sachsens breit aufgestellte und innovative Forschungslandschaft weiter zu unterstützen und auszubauen. Wir werden zum Beispiel mit diesen Mitteln und mit diesen Möglichkeiten die Außenstelle Dresden des Deutschen Krebsforschungszentrums Heidelberg, die in den letzten Jahren erfolgreich etabliert wurde, ergänzen und ausbauen. Wir komplettieren damit Sachsen als Standort in der Krebsforschung und stärken ihn ganz immens. Wir unterstützen in der Forschung außerdem in den Zukunftsfeldern Quantencomputing, Quantenkommunikation und künstliche Intelligenz. Wir unterstützen den ressourcen- und kreislauftechnologischen Bereich und die traditionell starken sächsischen Forschungspotenziale im Bereich der Mikroelektronik und der Werkstoff- und Materialwissenschaften. Mit der Entwicklung eines Weißbuchs für die Forschung setzen wir auch einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um. Auch wenn die finanziellen Mittel dafür im Verhältnis gesehen verhältnismäßig gering ausfallen, ist der Prozess an sich umso bedeutender; denn das Weißbuch wird die wichtigsten Schlüsselthemen und Potenziale benennen und Wege aufzeigen, unter welchen Bedingungen die daraus erwachsenden Chancen am effektivsten für den Forschungsstandort Sachsen zu nutzen sind. Dabei soll das Weißbuch auch Grundlage sein, um bestehende Forschungseinrichtungen weiter auszubauen, neue Forschungseinrichtungen anzusiedeln, aber vor allem auch regionale Potenziale im Bereich der Forschung besonders zu unterstützen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon angesprochen worden von meinen Vorrednern: Unabdingbarer Bestandteil des Forschungshaushaltes ist die Landesforschungsförderung. Wir haben es zuletzt in der CoronaPandemie gesehen, wie wertvoll ein solcher Spielraum im Bereich der Forschung ist, um schnell auf wichtige wissenschaftliche Erkenntnisprozesse reagieren zu können. Sie können kurzfristig helfen, solche Herausforderung wie die aktuelle Pandemie zu bewältigen. Deshalb danke ich den Koalitionsfraktionen, dass sie ihr Augenmerk auf diese Landesforschungsförderung – diese sogenannte Titelgruppe 70 – gelegt und sich für eine Aufstockung dieser Titelgruppe eingesetzt haben. Dadurch, meine sehr geehrten Damen und Herren, sichern wir, dass Forschung in Sachsen auch künftig exzellent bleibt und namhafte Forscherinnen und Forscher im Freistaat an den großen, die Zukunft bestimmenden Themen unserer Zeit teilhaben können. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Exzellente Forscherinnen und Forscher erwachsen aus exzellenten Hochschulen. Dazu brauchen sie die entsprechenden Bedingungen. So stehen für die Hochschulen jährlich rund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Zuschüsse an die Hochschulen erhöhen sich im Jahr 2021/2022 gemäß der Zuschussvereinbarung um 24 bzw. 23 Millionen Euro. Die Zuschussvereinbarung bildet künftig auch weiterhin gemeinsam mit der Hochschulentwicklungsplanung und den Zielvereinbarungen die verlässliche Grundlage für das Handeln unserer Hochschulen. Nach dem Abschluss des „Zukunftsvertrages Studium und Lehre stärken“ zwischen Bund und Ländern haben wir auch die Hochschulentwicklungsplanung angepasst. Momentan befindet sie sich in der Anhörung. Hier geht es um ganz wesentliche Weichenstellungen für ein zukunftsfestes Hochschulwesen in Sachsen. Kollege Mann hat es schon angesprochen, dazu gehören unter anderem 800 Stellen, die den Hochschulen perspektivisch dauerhaft zur Verfügung stehen und damit vor allem auch Sicherheit für die Beschäftigten geben und letztlich auch die Qualität der Lehre stärken. Die Hochschulentwicklungsplanung bildet damit die veränderten Rahmenbedingungen und auch Chancen ab, die sich mit dem Auslaufen des Hochschulpaktes im Jahr 2020 und dem sich daran anschließenden Zukunftsvertrag für den Freistaat Sachsen und für unsere Hochschulen ergeben. Das heißt, wir erhalten eine bedarfsgerechte Kapazität, wir bauen Dauerbeschäftigungsmöglichkeiten aus und wir verbessern Studienbedingungen und Betreuungsstrukturen. Gleichzeitig setzen wir die Forderung des Koalitionsvertrages um, durch Verstetigung und Ausbau der entsprechenden Studienplätze den Fachkräftebedarf in der Daseinsvorsorge abzudecken. Das gilt insbesondere für Studienangebote in der Humanmedizin, im Lehramt, in Gesundheit und Pflege und in der Informatik. Gerade die Informatik steht vielleicht nicht ganz so oft im öffentlichen Fokus, ist aber eine Fachrichtung, die für die Wettbewerbsfähigkeit des Freistaates Sachsen von ganz entscheidender Bedeutung ist. Die Kapazitäten hier auszubauen ist wesentlich für das Gelingen in diesem Bereich, aber auch die Lehrerbildung im Bereich der Informatik und auch die Fachkräfteausbildung spielen eine ganz besondere Rolle an den Hochschulen. Deshalb ist es gut, dass auch hier Ressourcen genutzt werden können. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ausreichende Studienplätze und sichere Beschäftigungsverhältnisse, hervorragende Lehre und Forschungsmöglichkeiten sind ganz selbstverständlich wichtige Bestandteile eines erfolgreichen Studiums. Aber auch das wurde schon angesprochen. Die Bedeutung, die das studentische Leben, das sozusagen Drumherum, einnimmt, dürfen wir dabei aber nicht vergessen. Gerade Zeiten, wie wir sie schon im dritten Semester erleben, zeigen, dass das vielfältige Leistungsangebot der Studentenwerke in Sachsen, zu dem auch zum Beispiel die Sozial- und die Rechtsberatung gehören, ein ganz wesentlicher Baustein ist, um ein Studium erlebbar zu machen, aber zum Teil überhaupt erst zu ermöglichen. Auch hier geht mein Dank an die Koalitionsfraktionen, die die bereits im Regierungsentwurf verankerten Zuschüsse in Höhe von 12,5 bzw. 11,5 Millionen Euro noch erhöhen wollen. Vielen herzlichen Dank dafür. Damit werden die Studentenwerke ihren Aufgaben in der Betreuung und Versorgung der Studierenden deutlich besser gerecht werden können als in der Vergangenheit – und das alles unter diesen schwierigen Bedingungen, die uns allen miteinander bewusst sind. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist auch schon angesprochen worden: Der Haushaltsplan sieht neun zusätzliche Stellen vor. Zwei davon gehen an die Juristische Fakultät an der Universität in Leipzig, um die Kooperation mit dem Fernstraßenbundesamt zu realisieren. Für die restlichen sieben Stellen ist vorgesehen, sie der Berufsakademie Sachsen zukommen zu lassen, die sich damit auf den Weg in die Zukunft machen können. Wir wollen sie fit machen für den Weg zur dualen Hochschule. Es ist eine weitere Stelle dafür vorgesehen, in der Verwaltung zu unterstützen. Auch damit machen wir die BA im Interesse der Menschen im Freistaat Sachsen fit für die Zukunft. Es gebe noch sehr viel mehr über Möglichkeiten und Anknüpfungspunkte zu sprechen, was wir mit diesem Haushalt für Wissenschaft und Forschung in Sachsen möglich machen. Jedenfalls bin ich Ihnen zu Dank verpflichtet, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, insbesondere Frau Dr. Maicher, Herrn Kollegen Mann, Herrn Fritzsche für die intensiven fachlichen Diskussionen um das Ringen um die optimale finanzielle Unterstützung der sächsischen Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen. Natürlich ein herzliches Dankeschön den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an unseren Hochschulen, an der Berufsakademie und bei den Studentenwerken für ihren überobligatorischen Einsatz zum Wohle der Studentinnen und Studenten im Rahmen dieser schwierigen Situation, die sich an diesen Einrichtungen auch niedergeschlagen hat. Mein Dank gilt auch der Landesrektorenkonferenz und der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften für den Austausch und für die Begleitung, auch die kritische, aber jedenfalls immer konstruktive Begleitung. Gestatten Sie mir auch, meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Haus herzlich an dieser Stelle zu danken. Sie haben in den letzten Monaten hervorragende Arbeit bei der Haushaltsaufstellung geleistet und darüber hinaus. (Beifall bei der CDU und der SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie diesen Haushalt verabschieden, dann können Sie dies in dem Bewusstsein tun, Wissenschaft und Forschung im Freistaat Sachsen unter schwierigen Bedingungen sehr gut auszustatten und weitsichtig in kluge Köpfe und zukünftige wissenschaftliche Durchbrüche zu investieren. Sachsen wird mit diesem Haushalt mehr Mittel für Wissenschaft und Forschung aufwenden als jemals zuvor. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Staatsminister Gemkow. Jetzt folgt Frau Staatsministerin Klepsch. Bitte.