Dr. Rolf Weigand

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bildung schafft Perspektiven, Forschung schafft Innovation. Beides sind wichtige Voraussetzungen für die Zukunft unseres Landes. Wir haben gerade den Bereich frühkindliche und schulische Bildung abgeschlossen. Ich habe meine Kritik geäußert. Wir haben Verbesserungsvorschläge unterbreitet und ich möchte im Bereich Forschung, Hochschule und Wissenschaft etwas nachsichtiger sein. Wir begrüßen, dass in den nächsten zwei Jahren eine solide finanzielle Basis für Forschung und Lehre an den Hochschulen geschaffen wird. Ein Plus von knapp 70 Millionen Euro gegenüber 2020, auch wenn natürlich noch mehr Luft nach oben ist. In manchen Bereichen haben Sie von den Koalitionsfraktionen nachgebessert. Wir haben in den Ausschussberatungen diesen auch zugestimmt. Aber hier und da haben sich doch der grüne Kobold und die rote Ideologiefee durchgesetzt und hier werden wir mit unseren Änderungsanträgen den Rotstift ansetzen. Aber kommen wir noch zu einigen positiven Beispielen. Positiv ist erstens die Entbürokratisierung der Hochschulfinanzierung. Die Umstellung vom Drei- auf ein Zwei-Säulen-Modell, das Leistungsbudget, das auf das Grundbudget mit übertragen wird, begrüßen wir. Zweitens: Die Stärkung des Mittelbaus im Rahmen des Zukunftsvertrages, insgesamt 500 Stellen in den kommenden zwei Jahren; das stärkt die Forschungslandschaft. Und drittens: Mehr Geld für die landeseigene Forschungsförderung TG 70. Ein Plus von 50 % gegenüber dem letzten Doppelhaushalt und 220 % noch einmal nächstes Jahr obendrauf. Wir begrüßen, dass auch 25 % für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften eingeplant werden. Aber die geplante Quote für die Geisteswissenschaften lehnen wir entschieden ab. Wir begrüßen auch die Stärkung des Berufsschullehramtes. Kollege Fritzsche hat gesagt, dass die Etablierung der kooperativen Studiengänge zwischen den Hochschulen ausgebaut wird. Ich mache erst einen Abschluss in Ingenieurswissenschaften und sattle dann noch ein Staatsexamen im Lehramt obendrauf. Wo es uns aber nicht ausreicht, wo wir es besser machen wollen ist, als Erstes den Anschluss nicht zu verlieren und die Kernforschung in Sachsen zu stärken. Den warmen Worten der CDU der letzten Jahre müssen endlich Taten folgen. Die Anhörung im November 2020 hat gezeigt: Wir brauchen mehr Geld, um das Fachwissen hier zu halten. Sachsen muss bei der CO -neutralen Energiegewinnung Schritt halten. Deshalb möchten wir als AfD-Fraktion 500 000 Euro für die Kernforschung in Sachsen investieren. (Beifall bei der AfD) Wir wollen zweitens endlich die Aufbauprofessuren würdigen – die Hochschullehrer, die die Forschungslandschaft in Sachsen aufgebaut haben. 31 Jahre nach der Wende ist dieses Problem immer noch nicht geklärt. Eine Rentenlücke von bis zu 700 Euro klafft dort immer noch. Man schiebt sich die Kompetenzen von Bund zu Land hin und her. Ich habe manchmal das Gefühl, das ist wie das berühmte Beamtenmikado: Wer sich zuerst bewegt, der verliert. Hier müssen wir endlich eine Wertschätzung schaffen und werden uns dafür einsetzen. Für die Hochschulprofessoren, für die Aufbauprofessoren gibt es kein Geld, stattdessen ist aber Geld für die Finanzierung für andere Sachen da: zum Beispiel Gastprofessorinnen, Quote statt Qualität oder immer neue Maßnahmen zur Demokratieerziehung oder geschlechtergerechten Sprachüberwachung. Das lehnen wir als AfD entschieden ab. (Beifall bei der AfD) Drittens wollen wir bei den Studentenwerken nachbessern. Ja, sie sind darin unseren Forderungen ein Stück entgegengekommen. Wir haben 7,3 Millionen Euro für die Studentenwerke mehr gefordert. Die Regierungskoalition hat 6 Millionen Euro extra eingeplant. Das ist immer noch eine Lücke von 1,3 Millionen Euro. Diese wollen wir mit unserem Änderungsantrag schließen, um die notwendigen Maßnahmen, die die Studentenwerke sehen, zukünftig umsetzen zu können. Viertens muss die Lehramtsausbildung in Sachsen verbessert werden, gerade und speziell im Bereich Sonderpädagogik. Wir müssen nicht nur in Leipzig ausbilden, wir müssen in die Fläche gehen und nicht nur nach Görlitz und Zittau, sondern auch nach Zwickau. Wir hatten hier im März-Plenum einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht, aber den haben Sie abgelehnt. Wie auch im Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung reichen wir Ihnen mit unseren Änderungsanträgen die Hand, um den grünen Kobold und die rote Ideologiefee zu verjagen und Sachsen besser zu machen. Den Bereich Kultur und Tourismus übernimmt mein Kollege Kirste. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Jetzt spricht für die Fraktion DIE LINKE Franz Sodann, bitte.