Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank. Herr Präsident! Der Rechnungshof hat angemerkt, dass dieses und wahrscheinlich auch nächstes Jahr einige Schulausfahrten ausfallen werden. Dieser Kritik nehmen wir uns an und wollen bei den Schulausfahrten entsprechende Kürzungen vornehmen, natürlich auch zur Deckung unserer Mehrausgaben; denn wir denken, dass wir im Laufe des Abends einen Antrag durchbekommen werden. Wir sehen hierbei ein Einsparpotenzial von 250 000 Euro und bitten Sie um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Dr. Weigand mit der Einbringung. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Wer dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Somit ist der Änderungsantrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir können jetzt über das Kapitel 05 45 abstimmen. Wer diesem Kapitel die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei einigen Gegenstimmen, aber einer Mehrheit an Fürstimmen ist dem Kapitel entsprochen worden. Das heißt, diesem Kapitel wurde zugestimmt. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir könnten jetzt im Block abstimmen über Kapitel 05 51, 05 52, 05 53, 05 54, 05 55, 05 60 und den Stellenplan, wenn sich dagegen kein Widerspruch erhebt; denn es liegen zu diesen Kapiteln keine Änderungsanträge vor. Widerspruch kann ich nicht erkennen. Dann die Frage von mir: Wer diesen gerade Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium für Wissenschaft, Auch diesmal frage ich, ob der Berichterstatter des Haushalts- und Finanzausschusses, Herr Patt, zu diesem Einzelplan das Wort wünscht? – Das sehe ich nicht. Dann können die Fraktionen in folgender Reihenfolge in der ersten Runde sprechen: CDU, AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe das Wort an Herrn Kollegen Fritzsche von der CDU-Fraktion, bitte schön.