Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Herr Präsident! Genau, Herr Hartmann, hier ist er wieder. – Wir haben 3 025 Kitas in Sachsen. Wie viele dieser Kitas sind bei einer Feuerwehrleitstelle aufgeschaltet? Wir haben eine Kleine Anfrage dazu gestellt. Eine einzige Kita konnte die Staatsregierung nachweisen. Warum sage ich das? Das ist scheinbar nicht so wichtig. Wenn aber im Ministerium ein Kopierer brennt, dann muss dieser sofort eingehaust werden. Hierzu sollen jährlich 220 000 bzw. 150 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Deswegen haben wir vorher nachgefragt, wie viele Kopiererbrände es schon im Ministerium gab. Die Antwort lautet: keine. Eine gesetzliche Notwendigkeit dafür gibt es auch nicht. Deswegen ist es gerade in Corona-Zeiten, in denen wir alle den Gürtel enger schnallen müssen, wichtig zu sagen, dass ein Feuerlöscher auf der Etage entsprechend dem Plan ausreichend ist. Wir brauchen keine Kopierereinhausungen und können uns die 370 000 Euro sparen. Wir bitten um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Dr. Weigand mit der Einbringung. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Die Stimmenthaltungen? – Ich sehe keine. Somit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zum letzten Änderungsantrag in diesem Kapitel: Drucksache 7/6505, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titelgruppe 92. Dieser ist bereits eingebracht. Gibt es Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir ab. Wer dem Änderungsantrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Ich sehe keine. Somit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir können nun über das Kapitel abstimmen. Wer dem Kapitel 05 09 die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Bei einigen Stimmenthaltungen und einer großen Anzahl an DafürStimmen ist dem Kapitel zugestimmt worden. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir kommen nun zum Kapitel 05 10. Dazu liegen keine Änderungsanträge vor. Das heißt, wir können gleich abstimmen. Wer dem Kapitel 05 10 die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Mit Mehrheit wurde diesem Kapitel zugestimmt. Wir kommen zu Kapitel 05 15. Hierzu liegen uns zwei Änderungsanträge vor. Wir beginnen mit dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 7/6506, zum Titel 883 82. Kollege Dr. Weigand, bitte schön.