Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Der Freistaat Sachsen ist ein attraktiver Arbeitgeber. Auch in Corona-Zeiten, als viele Mitarbeiter in anderen Bereichen bangen mussten, war er eine sichere Bank. Deshalb sehen wir es in Zeiten klammer Kassen als notwendig an, das Job-Ticket, das es für die Angestellten des Freistaates gibt, zu reduzieren, die 318 000 Euro einzusparen und ein klares Zeichen zu setzen, dass diejenigen, die einen sicheren Job haben, sich sicherlich auch so ein Job-Ticket leisten können. Dieses Signal wollen wir setzen und bitten um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Dr. Weigand mit der Einbringung. Gibt es hierzu Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über diesen Änderungsantrag ab. Wer dem Änderungsantrag mit der Drucksachennummer 7/6497 die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich nicht. Bei einigen Fürstimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen, ist dieser Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag der AfDFraktion, Drucksache 7/6498, zur Vorbemerkung des Kapitels. Gibt es hierzu Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über besagten Änderungsantrag. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich nicht. Bei einigen Fürstimmen, aber einer großen Mehrheit von Gegenstimmen ist dieser Änderungsantrag ebenfalls abgelehnt worden. Wir stimmen über das Kapitel 05 02 ab. Wer diesem Kapitel die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Diese sehe ich nicht. Enthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen, die Mehrheit hat zugestimmt. Somit ist dem Kapitel zugestimmt worden. Wir kommen jetzt zum Kapitel 05 03 und beginnen mit dem Änderungsantrag in der Drucksache 7/6292, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Titel 633 88. Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg, bitte schön.