Christin Melcher

Vielen Dank, Herr Präsident. Eingangs möchte ich betonen, dass wir nicht auf alle Änderungsanträge, die heute eingebracht werden, reagieren werden. Das soll bitte nicht als Missachtung verstanden werden. Wir haben in den Ausschüssen schon sehr intensiv diskutiert. Ich glaube, es liegt im Sinne aller, dass wir hier ein Stück weit Zeit sparen, um den anderen Einzelplänen auch zu wachen Zeiten noch die Möglichkeit zur Diskussion zu geben. – Das vielleicht eingangs. Dann möchte ich aber noch eine Gegenrede zu dem von Herrn Dr. Weigand eingebrachten Antrag halten. Die AfDFraktion versucht immer wieder, das Thema Mobbing tatsächlich populistisch auszuschlachten. Ich möchte betonen, dass der Antrag, diese Stelle einzurichten, von uns kommt, und wir werden das konstruktiv bearbeiten. Es braucht dazu kein Draufsetzen seitens der AfD-Fraktion. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE sprach Frau Kollegin Melcher. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann können wir über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion abstimmen. Wer diesem Antrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Jawohl. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Somit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir können gleich über das Kapitel 05 01 abstimmen. Wer dem Kapitel die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei einigen Stimmenthaltungen und sehr vielen Fürstimmen ist dem Kapitel zugestimmt worden. Wir kommen zum Kapitel 05 02. Hierzu liegen uns zwei Änderungsanträge der AfD-Fraktion vor. Wir beginnen mit der Drucksache 7/6497, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 459 04. Kollege Dr. Weigand bringt ihn ein. Bitte schön.