Dr. Rolf Weigand
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Weil vorhin die Frage von Frau Neuhaus-Wartenberg aufgeworfen wurde: Der kleine Rolf hatte eine tolle Kindheit. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei meinen Eltern bedanken, die mir wirklich Werte mitgegeben haben. Wir hatten die Kita noch im Ort, wir hatten im Nachbarort die Grundschule, wir hatten noch kurze Wege zu den weiterführenden Schulen. Das war so Anfang/Mitte der Neunzigerjahre. (Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE) Diese Welt würde ich mir gern zurückwünschen. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass wir wieder Schulen in die Fläche bekommen und nicht die Vierzügigkeit, die der Plan geworden ist, bei der die Schüler gerade im ländlichen Raum minuten- und stundenlang hin- und hergekarrt werden. Das soll mit der AfD ein Ende haben. (Beifall bei der AfD) Bevor man über Schule spricht, muss man natürlich über die frühkindliche Bildung sprechen. Diese wollen wir verbessern und stärken. Wir wollen das Interesse für die MINT-Bereiche stärken. Wenn wir auf der einen Seite wollen, dass die Oberschulen und die Wirtschaft stärker zusammenarbeiten, dann müssen wir früh bei den Kindern Interesse wecken. Deshalb wollen wir Initiativen wie das „Haus der kleinen Forscher“ ausbauen, bei denen die Erzieher mit tollen Kinderexperimenten, mit Mineralien etc. unterstützt werden, die Kinder dafür zu begeistern. Ich habe das viele Jahre selbst schon gemacht. Ich war, bevor ich politisch tätig war, schon blau als Schlaubi Schlumpf in den Kindertageseinrichtungen. (Heiterkeit – Zurufe) Sie können in die Suchmaschine „Schlaubi Schlumpf“ und „Rolf Weigand“ eingeben. Dann werden Sie mich einmal in einer anderen Farbe finden. Ich bin mir treu geblieben und habe den Kindern erklärt, wie man Glas aus Sand, Soda, Kalk und Pottasche macht und warum man Glasscherben recycelt; um Energie einzusparen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Schlaubi Schlumpf ist schon Herr Barth!) Das ist Nachhaltigkeit. Deshalb werden wir es unterstützen und unterstreichen, das „Haus der kleinen Forscher“ auszubauen. Das „Haus der kleinen Forscher“ und eine gute frühkindliche Bildung mit Erziehern geht nur, wenn ich sie in der Fläche habe. Deshalb möchten wir als AfD einen Pflock einschlagen und eine Landerzieherprämie in Sachsen einführen, um dem Erziehermangel im ländlichen Raum entgegenzuwirken. Für die Erzieher brauchen wir moderne Kitas und nicht nur warme Worte, deshalb möchten wir zusätzlich 65 Millionen Euro für den Kita-Bau in Sachsen zur Verfügung stellen. Ich erinnere mich an eine Situation in Frauenstein, in einem Wahlkreis. Sie brauchen Geld, weil sie die Abwasserleitung bauen wollen, und müssen gleichzeitig zwei Kitas modernisieren. Sie haben das Geld dafür nicht, haben 2019 bereits Ministerpräsident Kretschmer angeschrieben, und mehr als warme Worte sind nicht gekommen. Deshalb braucht es mehr Geld. Von den 65 Millionen Euro sollen 50 Millionen Euro in den ländlichen Raum fließen. Auch das Corona-Jahr hat bei den Älteren Spuren hinterlassen. Wir wollen die Familien, die Eltern, die Alleinerziehenden mit einem kostenlosen Vorschuljahr entlasten. Wir wollen hier Geld in die Hand nehmen und den Eltern im letzten Jahr, bevor ihr Kind in die Grundschule geht, entgegenkommen. Wir wünschen uns zukünftig, über diesen Haushalt hinaus, Herr Piwarz, dass die Kommunen und die Eltern bei den Elternbeiträgen und bei den Kosten für die Kitas nicht alleine und im Regen stehen gelassen werden. Das erlebe ich gerade selbst im Stadtrat. Wir werden die Diskussion, ob wir Elternbeiträge erhöhen oder nicht, demnächst auch führen, weil die Kosten erheblich steigen. Hier muss der Freistaat Sachsen zukünftig mehr Geld in die Hand nehmen. Meine Damen und Herren, wir bieten Ihnen mit unseren Änderungsanträgen eine konstruktive Zusammenarbeit an. Der Grundstock im Bereich Kultus, in der schulischen Bildung und in der frühkindlichen Bildung ist befriedigend. Wir helfen Ihnen gern dabei, die grünen Ideologiekröten hinauszujagen und finanziell zu streichen. Wir helfen Ihnen dabei, gute und machbare Vorschläge für Sachsen umzusetzen. Wir helfen Ihnen dabei, die Bildung in Sachsen nicht dem grünen Zeitgeist zu opfern, sondern diese nach dem bürgerlich-konservativen Wählerwillen in Sachsen von CDU und AfD umzusetzen, und reichen besonders Ihnen von der CDU unsere Hand. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die AfDFraktion sprach in dieser zweiten Rederunde Kollege Dr. Weigand. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann übergebe ich jetzt an die Staatsregierung. Herr Staatsminister Piwarz, bitte schön.
