Georg-Ludwig von Breitenbuch

Danke. Es geht um Digitalisierung, genauer: um Stellen für Digitalisierung Tagesordnungspunkt Einzelplan Landtag Das Präsidium hat keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch der Berichterstatter des Haushalts- und Finanzausschusses, Herr Panter, oder ein Abgeordneter das Wort? – Ich sehe, dass dies nicht der Fall ist. Somit kommen wir sofort zur Abstimmung über den Einzelplan 01 – Landtag. Wer die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – – (André Barth, AfD: Es gibt einen Änderungsantrag! – Weitere Zurufe von der AfD: Änderungsantrag!) in der Staatsregierung. Wir wollen, dass es hier nach vorn geht. Deshalb hat es investiven Charakter, besser mit Informationssicherheit und Informationsnetzen umzugehen, um eines Tages zu effizienteren Abläufen zu kommen. Daher lehnen wir den Antrag als kontraproduktiv ab. – Danke. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich lasse über den Antrag abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Ich kann keine Stimmenthaltungen erkennen. Stimmen dafür, dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung zum Kapitel 02 99. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Stimmenthaltungen, Gegenstimmen, dennoch mit Mehrheit angenommen. Ich lasse über den Stellenplan und die Anlagen abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, eine Reihe von Stimmen dagegen, dennoch mit Mehrheit angenommen. Meine Damen und Herren, wer dem Einzelplan 02, Staatskanzlei, insgesamt zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, eine Reihe von Stimmen dagegen, dennoch ist dem Einzelplan 02 so zugestimmt und er ist damit beschlossen. Meine Damen und Herren, wir setzen den Tagesordnungspunkt 1 fort. (Unruhe) Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, sich noch ein wenig zu konzentrieren. Der Tag ist noch lang. (Christian Hartmann, CDU: Wir haben es gleich geschafft! – Heiterkeit) – So, jetzt haben alle mal gelacht. Nun geht es wieder zügig voran. Ich rufe auf 1.2 – Entschuldigung, es gibt einen Änderungsantrag, um Himmels willen, und auch noch von der AfD. (Zurufe von der AfD: Ja, ja! – Heiterkeit) Ich bitte um Entschuldigung, das war keine Absicht. (André Barth, AfD: Angenommen!) Kapitel 01 01, Drucksache 7/6381, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 685 04. Herr Barth, ich bitte um Einbringung.