Jan Hippold

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Beger, wir wissen, dass es zumindest für einige von Ihnen Corona nicht gibt. Sie haben gerade vorgetragen, dass Ihnen der Minister im Januar oder Februar 2020 auf die Kleine Anfrage geantwortet hat. Zumindest wir wissen, dass es zu diesem Zeitpunkt bereits mit Corona losging. Aus dem Grund sind bestimmte Dinge einfach verschoben worden. Selbstverständlich ist in den Haushaltsberatungen – wir sind uns natürlich dessen bewusst, was im Koalitionsvertrag steht – darüber diskutiert worden. Der Koalitionsvertrag gilt aber nicht nur dieses und nächstes Jahr, sondern noch über einen längeren Zeitraum. Nach meiner Kenntnis steht im Koalitionsvertrag nicht, wann der Meisterbonus eingeführt werden soll. Deswegen sage ich: Geben Sie uns einfach die Zeit und warten ab, bis wir mit der Corona-Pandemie durch sind. Wir haben neue Haushaltsverhandlungen sozusagen schon fast wieder vor der Brust. In der Koalition wird man sich dann darüber verständigen. Zum jetzigen Zeitpunkt lehnen wir aus den genannten Gründen diesen Änderungsantrag ab. (Zuruf von der AfD: Das war klar!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Hippold von der CDU-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ab. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Antrag in der Drucksache 7/6416, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 534 51. Herr Kollege Peschel, bitte schön.