Nico Brünler

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hatten wir bis zum Beginn der Coronakrise erfreulicherweise nicht nur einen starken Rückgang der allgemeinen Arbeitslosigkeit, sondern nach vielen Jahren endlich auch einen Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit, müssen wir jedoch konstatieren, dass diese Zeiten aktuell vorbei sind. Nach Aussage der Arbeitsagentur sind nicht nur insbesondere prekär Beschäftigte betroffen, die bisher durch das Kurzarbeitergeldnetz gefallen sind, sondern auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen nimmt spürbar zu. Nun ist allerdings im Planansatz des Wirtschaftsministeriums kein Eingang auf diese Entwicklung festzustellen, sondern Sie setzen den positiven Trend der Vor-CoronaZeit fort. Dies halten wir für falsch und für nicht gerecht gegenüber den Betroffenen. Wir wollen eigentlich nur die Mittel so, wie sie in den letzten Jahren eingeplant waren, stabilisieren und den Beitrag für Arbeitsmarktprogramme des Landes auf dem Niveau von 2020 festschreiben. Dies wird mit unserem Antrag getan, dem Sie sicherlich zustimmen, Herr Homann. – Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Brünler von der Fraktion DIE LINKE. Redebedarf gibt es am Mikrofon 1. Kollege Homann, bitte schön.