Jan Hippold

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Keller, viel hilft eben nicht immer viel, wie wir in den vergangenen Jahren festgestellt haben. Obwohl wir öfter Ausgabenreste bzw. mehr Mittel für die Förderung des kommunalen Straßenbaus verwendet haben, ist es eben nicht so gewesen, dass es abgeflossen ist. Deswegen haben wir uns dazu Gedanken gemacht und es gab schon einen Austausch im Ausschuss. Wir haben ja auch einen Änderungsantrag gestellt, mit der Nummer 35, der im Ausschuss beschlossen worden ist. Die Mittel, die sich daraus ergeben – der Mittelansatz –, ist nach unserer Einschätzung ausreichend. Jetzt geht es eher darum, die Förderung so anzupassen und im zweiten Schritt die Förderrichtlinie, sodass es zukünftig deutlich besser funktioniert als in den vergangenen Jahren. Aber dort einfach mehr Geld in Größenordnungen hineinzuschieben, das bringt niemanden weiter. Deswegen lehnen wir den Antrag ab. (Frank Peschel, AfD: Sagen Sie das mal den Bürgermeistern! –