Jan Hippold

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Eine kurze Anmerkung dazu: Der Titel, den Sie hierfür gewählt haben, ist im Grunde mehr zur Steigerung der Gründungsintensität vorgesehen. Daraus wird beispielsweise der InnoStartBonus finanziert. Das heißt, grundsätzlich ist das die falsche Stelle. Die richtige Stelle wäre die 686 66 gewesen. Dort erfolgt nämlich die Kofinanzierung der ESFMittel für diese Gründungsinitiativen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach, Herr Barth, das ist peinlich!) Wir sehen sozusagen eine Aufstockung an dieser Stelle, da es weiterhin so finanziert werden soll, für nicht erforderlich an. Wir lehnen den Antrag deshalb ab. Herzlichen Dank. (Beifall des Abg. Henning Homann, SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag. Wer gibt die Zustimmung? – (André Barth, AfD: Hände hoch! – Heiterkeit) Die Gegenstimmen? – Die Stimmenthaltungen? – Ich sehe keine Stimmenthaltungen. Mit Stimmen dafür dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Die Drucksache 7/6404 zu Titel 892 08 bringt Herr Abg. Barth ein.