Tobias Keller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nachdem jetzt so viel Unkenntnis durch den Saal gewandert ist, komme ich leider nicht umhin, meine Rede zu den Akten zu legen. (Andreas Nowak, CDU: Vor allem aus Ihrer Fraktion!) Herr Nowak, Sie sprechen von einem Schnellschuss. Wissen Sie denn nicht, dass diese Strecke seit 2015 wieder reaktiviert werden soll und dass die Bemühungen in SachsenAnhalt schon sehr weit fortgeschritten sind? Wissen Sie denn nicht, dass die Studie, in der Sie die Zahlen bezweifeln, bekannt ist? Soll ich Ihnen sagen, wo diese stehen? Haben Sie vielleicht einmal in Sachsen-Anhalt ein Protokoll zur Heidebahn gelesen, in dem Aussagen getroffen wurden? Dann wüssten mehr. Sie wüssten vielleicht so viel – – (Andreas Nowak, CDU: Zur Beseitigung der Mängel!) – Ja, zur Beseitigung der Mängel. – Herr Dulig, ich muss Ihnen sagen: Die Beseitigung der Mängel würde die Betriebserlaubnis nicht erlöschen lassen. Das heißt, die Strecke könnte wieder funktionieren. Noch etwas: Die Deutsche Regionaleisenbahn DRE hat bekannt gegeben, dass sie als Betreiber zur Verfügung steht, und möchte die Strecke aktiviert haben. Ich habe das alles schriftlich. Wenn Sie möchten, dann gebe ich es Ihnen per Papier! Sie können es sich aber auch im Internet selbst heraussuchen! Offensichtlich haben Sie ja genug Personal, und demnächst werden Sie noch mehr Personal einstellen können, nachdem Sie Ihre Tantiemen erhöht haben. (Beifall bei der AfD) Ich komme wieder zum Sachlichen. (Andreas Nowak, CDU: Aha!) Die Wiedernutzung der Bahnstrecke im Personenverkehr bringt Vorteile für den Tourismus, für die Kultur, für das Wohnen und Arbeiten, für den ländlichen Raum und für die Umwelt. Gehandelt werden muss schnell, um die Betriebserlaubnis für die Gesamtstrecke nicht zu verlieren und einer Stilllegung entgegenzuwirken. Das ist nämlich etwas anderes als eine Reaktivierung mit einer Potenzialstudie usw. Sie brauchen nicht auf eine Gesamtpotenzialstudie abzustellen. Wir hatten ja einen Antrag im Haushalt gestellt, mehrere Studien – Einzelstudien – zu machen, gerade zu solchen Fällen, die landesübergreifend sind. Was haben Sie denn gemacht? – Abgelehnt haben Sie es! (Beifall bei der AfD –