Tobias Keller

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Alles klar. Dann merken wir das so vor. – Herr Staatsminister Dulig, bitte, für die Staatsregierung. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Koalitionsvertrag ist das Ziel einer Mobilität für alle Menschen in Stadt und Land verankert. Dieses soll sicher, zuverlässig, bezahlbar und mit den Klimaschutzzielen vereinbar sein. Wir als Koalition haben uns auch eine Vielzahl von Aufgaben vorgenommen. Wir haben uns konkret zum Ziel gesetzt, die Erschließung der ländlichen Räume mit alltagstauglichen und vertakteten Verkehrsangeboten weiter zu verbessern. Dabei setzen wir auf ein gleichberechtigtes Nebeneinander der Verkehrsmittel Bus und Bahn im öffentlichen Personennahverkehr. Beim Ausbau des Angebots des ÖPNV im ländlichen Gebiet ist die Wiederertüchtigung von seit vielen Jahren nicht mehr für den Schienenpersonennahverkehr genutzten Eisenbahnstrecken eine Option zum Erreichen unserer Ziele. Zur Identifikation von aktivierbaren Eisenbahnstrecken hat das SMWA ein Basisgutachten erstellt, welches insgesamt über 20 Eisenbahnstrecken in ganz Sachsen in den Blick nimmt. Dennoch sollte man nicht außer Acht lassen, warum auf diesen Strecken kein Personenverkehr mehr stattfindet. Neben dem hohen Investitionsaufwand für die Wiederherrichtung der Infrastruktur und einem an denheutigen Ansprüchen ausgerichteten Angebot werden allzu oft die Betreiberkosten aus den Augen verloren. In ländlichen Gebieten befinden sich die Stationen oft unverhältnismäßig weit von den Ortschaften entfernt. Es gibt oftmals keine barrierefreien Zustiege und die Reisezeiten auf den Eisenbahnstrecken sind inakzeptabel. Wenn wir uns heute mit der Reaktivierung der Heidebahn von Lutherstadt Wittenberg über Bad Schmiedeberg und Bad Düben nach Eilenburg beschäftigen, dann verlangt diese Debatte die Benennung einiger Fakten zur Eisenbahnstrecke, die für sich sprechen dürften. (Zuruf von der AfD –