Christian Piwarz

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich vor einigen Wochen in der Kabinettspressekonferenz gewesen bin, habe ich von dunklen Wochen für die sächsischen Schulen und Kitas gesprochen. Damals war im Bund die Bundesnotbremse im Gespräch. Wenn man sich die Entwicklung im Freistaat Sachsen seitdem anschaut, dann kann man ganz deutlich festhalten: Wir hätten diese Bundesnotbremse nicht gebraucht, insbesondere wenn man sich die Zahlenentwicklung in Leipzig und in Dresden anschaut. Trotz geöffneter Schulen – Holger Gasse hatte schon darauf hingewiesen – sind die Zahlen deutlich nach unten gegangen. Es sind die beiden Städte mit den niedrigsten Inzidenzzahlen. Wir hätten es deswegen nicht gebraucht, weil wir in Sachsen uns auf einen anderen Weg gemacht und deutlich gesagt haben: Uns sind geöffnete Schulen und Kitas wichtig – ja, auch wegen des Lernerfolgs, keine Frage, wegen der Lehrplanvermittlung, Wissensvermittlung und Kompetenzvermittlung, aber vor allen Dingen auch wegen des sozialen Miteinanders; denn das ist unwahrscheinlich wichtig. Wir merken, was den Kindern, den Familien und auch den Lehrern wohl am meisten fehlt: miteinander sprechen, miteinander erleben, auch miteinander herumtoben und vielleicht auch die eine oder andere Streitigkeit miteinander ausfechten. Das ist das, was fehlt und wofür Schulen, Kindertageseinrichtungen unwahrscheinlich wichtig sind. Wenn ich jetzt, ein paar Wochen später, hier am Pult stehe, kann ich sagen: Es ist heller geworden, deutlich heller. Dresden, Leipzig und der Landkreis Leipzig waren immer geöffnet. In der letzten Woche konnten das Vogtland und der Landkreis Nordsachsen hinzukommen. Heute konnten wir verkünden, dass die Schulen in vier weiteren Landkreisen wieder öffnen. Der Landkreis Zwickau wird am Freitag hoffentlich noch folgen, und ich hoffe, dass wir auch in Mittelsachsen und im Erzgebirge bald wieder eine Perspektive hin zu geöffneten Schulen und Kitas haben. Es geht jetzt weiter mit den anderen Punkten, unter 100 Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb an den Grundschulen. Wir werden uns für die nächste CoronaSchutz-Verordnung Gedanken machen müssen, ob wir auch an den weiterführenden Schulen den Wechselunterricht aufheben können und wieder alle gemeinsam in die Schule gehen lassen, um dort nicht nur zu lernen und Wissen vermittelt zu bekommen, sondern auch um Gemeinsamkeit zu erleben. Ich denke, es ist jetzt gerade wichtig, auf diese Ankommenssituation ganz deutlich hinzuweisen. Es ist wichtig, dass die Kinder in ihren Einrichtungen wieder aufgenommen werden, wieder die Kontakte erleben, einen Rhythmus erleben, der bislang gefehlt hat, auch wenn sich die Eltern an vielen Stellen hervorragend darum gekümmert haben. Das eine oder andere an Notenbildung, an Arbeiten schreiben bleibt zwar weiterhin wichtig, aber es muss nicht mehr das Primat haben. Jetzt geht es darum, sich individuell auf das, was die Kinder, die Jugendlichen mitbringen, entsprechend einzustellen. Sobald die Einrichtungen wieder offen sind, geht es darum, Rückstände aufzuholen. Im emotionalen Bereich sind nicht nur die Lehrer gefordert. Da brauchen wir all das, was wir an Assistenzsystemen an den Schulen haben – vielleicht noch mehr als bislang. Aber auch im Bereich des Wissens werden wir jetzt Stück für Stück aufholen, und dafür haben wir schon vor einigen Wochen einen klaren Fahrplan vorgelegt. Wir wollen einen möglichst einheitlichen Abschluss dieses Schuljahres, indem wir bestimmte Lernbereiche reduzieren, aber dadurch den Schulen die Möglichkeit geben, die Kinder auf das nächste Schuljahr bestmöglich einheitlich vorzubereiten. Das wird insbesondere an den Punkten wichtig, wo ein Wechsel stattfindet, beispielsweise von der 4. in die 5. Klasse, wo sehr viele Schüler unterschiedlicher Schulen weiter lernen müssen und wo es notwendig ist, einen einheitlichen Übergang zu haben. Das gilt auch in dem Fall, wo ein Kind die Schule wechselt, zum Beispiel aufgrund eines Umzugs usw., sodass man sagen kann: Dies und das hat er auf jeden Fall gehabt und darauf können wir aufbauen. Wir werden Lernstandserhebungen durchführen, selbstverständlich. Aber wir werden das nicht als Vergleichsarbeiten machen, die zu festen Zeiten durchgeführt und auch noch benotet werden, sondern wir legen es in die pädagogische Freiheit des einzelnen Lehrers, des Lehrerkollegiums, wie es an den Schulen gemacht wird. Das geschieht, indem wir ihnen Vergleichsaufgaben mitgeben und andere Materialen zur Verfügung stellen, aus denen sie dann ihre Möglichkeiten auswählen, um genau nach ihrer pädagogischen Freiheit einzuschätzen: Wo stehen meine Schüler? Wo sind sie besonders gut durchgekommen und wo haben sie besondere Defizite, die aufgeholt werden müssen? Das werden wir im kommenden Schuljahr tun, ganz intensiv, und dazu ist auch Gelegenheit. Es wird immer davon gesprochen – und auch vorhin war die Rede davon gewesen –, dass zwölf Wochen ausgefallen sind. Nun ja, wenn ich mir das aktuelle Schuljahr mit 40 Unterrichtswochen anschaue, dann sind davon 25 Wochen mit Lehrplan gefüllt, ganz planmäßig. Das heißt, ich habe 15 Wochen, und im nächsten Schuljahr wird es ähnlich sein. Dann haben wir nicht ganz so viele Unterrichtswochen zur Verfügung, Aber ich habe Flexibilität im System, die ich gezielt nutzen kann, um Rückstände aufzuholen. Wir werden auch dort mit Augenmaß vorgehen und Kinder und Jugendliche sowie Lehrer nicht überfordern. Deswegen wird es auch Lehrplananpassungen geben. Wir werden auch die Kompetenzen außerhalb des klassischen Unterrichts stärken. Dazu gehört die Berufsorientierung, die wir auch in diesem Schuljahr schnellstmöglich wieder ermöglichen wollen, in Form von Praktika und anderen Dingen. Es wird eine Onlinebörse für diese Plätze geben. Und – vielleicht ist es Ihnen, Herr Dr. Weigand, gar nicht aufgefallen – auch das Schulschwimmen wird wieder starten. Denn schon laut der derzeit geltenden Corona-SchutzVerordnung dürfen die Schwimmhallen zum Zwecke des Schwimmsports, des Schulsports wieder öffnen. Das soll nach Pfingsten wieder anlaufen. Ich hoffe, dass viele Kommunen, viele Schwimmhallenbetreiber uns dort auch weiterhin so unterstützen, dass diese nicht nur lebens-, sondern überlebensnotwendige Technik weiterhin gelehrt wird. Erlauben Sie mir zum Abschluss noch auf zwei Dinge einzugehen. Das eine ist das Programm des Bundes. Es war 1 Milliarde Euro angekündigt, 2 Milliarden Euro sind es geworden. 1 Milliarde Euro ist ungefähr das, was wir im Schulbereich ausgeben können. Wenn ich das in Relation zu dem setze, was der Bund an Unterstützung für die Wirtschaft gibt, dann ist es fast noch ein bisschen zu wenig. Aber 1 Milliarde Euro ist besser als nichts. Es zeigt, dass der Bund sich auch dort in der Verantwortung sieht, die Länder entsprechend zu unterstützen. Das ist gut und richtig so. Ich will aber auch deutlich machen: Ich hätte mir gewünscht, bevor man das im Bund verkündet und sich dafür auf die Schultern klopft – und man kann sich dafür durchaus auf die Schultern klopfen –, dass man vielleicht erst einmal die Verhandlungen mit den Ländern abgewartet hätte, wofür das Geld überhaupt eingesetzt werden kann. Denn diesbezüglich sind wir noch in den Verhandlungen. Dabei geht es um die Frage: Wofür darf ich es einsetzen? Für welches Personal und für welche Zwecke darf ich es einsetzen? Es geht natürlich auch um die Frage, welche Eigenmittel, die wir bislang als Land erbracht haben, dort angerechnet werden; denn der Bund weist natürlich zu Recht darauf hin, dass er nicht nur eigenes Geld einsetzt, sondern auch sehen will, dass die Länder das tun. Insofern bitte ich das Hohe Haus um Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen können, was wir wofür ausgeben. Wir sind uns aber bewusst, dass wir, sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind – und das sind sie hoffentlich bald –, möglichst viel Geld möglichst schnell den Schulen, den Schulträgern, den Kindern und den Familien zur Verfügung stellen wollen, um innerhalb und außerhalb der Schulzeit bestmögliche Angebote zu unterbreiten – nicht nur, um aufzuholen, sondern auch, um das Miteinander von Schülern, von Familien, von Schülern und Lehrern zu stärken. Ein letzter Gedanke: Ich habe ganz bewusst vor einigen Tagen und Wochen die Impfung von Familien dringend anempfohlen, einerseits, um den Sommer besser gestalten zu können – Stichwort Urlaub und dergleichen mehr –; das ist aber gar nicht der Hauptgrund. Ich habe Sorge, dass wir im Herbst möglicherweise wieder in eine schwierige Diskussion kommen, die dann lauten könnte: Na ja, die Kinder könnt ihr ja noch nicht impfen oder habt ihr nicht geimpft, dann müsst ihr auch die Schulen wieder einschränken. An der Stelle sage ich auch aus den Erfahrungen der letzten Monate heraus ganz klipp und klar: Ein wirklich großes Problem ist, dass der Grundsatz, die Schulen sind die Letzten, die schließen, und die Ersten, die öffnen, außer Kraft gesetzt wurde. Das ist ein großes Problem im Miteinander zwischen dem Bund und den Ländern. Ich will nicht, dass wir im Herbst nochmals in eine solche Situation kommen. Deswegen ist es wichtig, dafür Sorge zu tragen, dass möglichst viele von uns geimpft werden, dass möglichst viele Familien geimpft werden und dass, sobald dies möglich ist, auch Kindern und Jugendlichen ein Impfangebot unterbreitet wird, damit Schulen und Kindertageseinrichtungen offen bleiben können – als Ansprechstelle, als Anlaufstelle, als Kontaktstelle nicht nur zur Wissens- und Kompetenzvermittlung, sondern vor allem zur Vermittlung von sozialen Werten, weil das unwahrscheinlich wichtig ist. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Kurzintervention – Herr Dr. Weigand, bitte.