Dr. Rolf Weigand

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Friedel, als ob ich in diesem Landtag nur Negatives sehen würde! Irgendwie bekommen Sie das nicht richtig mit. Ich habe mich schon immer dafür eingesetzt, dass die Kindertageseinrichtungen und Grundschulen inzidenzunabhängig geöffnet bleiben. Das habe ich gefordert und sehe es als positiv für dieses Land an. Wir hatten Experten hier, die das bestätigt und die Tests an den Grundschulen angezweifelt haben. Ich wollte, dass unsere Kinder Teilhabe an Bildung haben. Das ist etwas sehr Positives. Wir sind doch keine Schwarzmaler. Wir wollen, dass unsere Kinder endlich Bildungsgerechtigkeit in diesem Land erleben. (Beifall bei der AfD) Liebe Frau Friedel, Sie sagten gerade selbst, dass Sie sich jedes Problem anschauen und überlegen, was Sie besser machen können. Sie haben auch gefordert, dass die Notbetreuung für die Alleinerziehenden kommt. Setzen Sie sich bitte einmal bei Ihrem Kultusminister durch und schauen Sie die Probleme nicht nur an! Man muss sie auch lösen, wenn man in Regierungsverantwortung ist. (Beifall bei der AfD) Frau Neuhaus-Wartenberg, natürlich möchten wir keine Wirtschaftslemminge ausbilden; aber ich habe doch als Vater – es geht bestimmt vielen Eltern so – den Anspruch, dass unsere Kinder den besten Bildungsabschluss machen und dann einen tollen Beruf erlernen. Sie wollen von diesem Staat leben, das ist Ihre linke Ideologie. Wir wollen, dass junge Leute innovativ sind, neue Ideen auf den Markt bringen und natürlich, wenn sie wollen, auch Steuergelder akquirieren und nicht nur im öffentlichen Dienst versanden. (Beifall bei der AfD) Damit sind wir bei Frau Melcher von den GRÜNEN. Wir haben nie Schiefertafeln für alle gefordert. Ich habe einmal hier gestanden und gesagt, dass ich zu Hause eine Schiefertafel habe, meine Kinder für Bildung motiviere und dazu keine digitale Technik brauche. Das ist möglich. Ich kann Bildung ohne digitale Technik machen – übrigens auch im Garten, dann gehe ich hinaus. Wenn ich natürlich auf dem grünen Bildungsniveau einer Annalena Baerbock stehen bleibe, verstehe ich das falsch. Das ist nicht mein Problem. (Beifall bei der AfD – Zurufe von den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD: Aaach!) Lieber Herr Gasse von der CDU: Wir wollen jetzt Personal für den ganz normalen, regulären Unterricht herzaubern. Ist uns dieses im letzten Dreivierteljahr abhandengekommen? Ist das Personal irgendwie weggeschwappt? Es hat doch mit dem bestehenden Personal in festen Gruppen in den Kindertageseinrichtungen und den Grundschulen funktioniert. (Zuruf des Abg. Holger Gasse, CDU) Natürlich hat man etwas ausgedünnt, und die Öffnungszeiten auch bei uns in der Kita sind kürzer. Wir konnten unsere Kinder nicht mehr um 06:30 Uhr abgeben; es wurde erst später geöffnet, und nachmittags um 16:00 Uhr mussten wir die Kinder abholen. Darauf musste man sich einstellen. Aber die Kindertageseinrichtungen haben es doch mit den festen Gruppen hinbekommen. (Zuruf der Abg. Marika Tändler-Walenta, DIE LINKE) Wir leben natürlich auf der gleichen Welt. Ich habe etwas zu den Tests gesagt; Sie haben es auch gehört. Deshalb haben wir gerade auch die Tests an den Grundschulen kritisiert. Wollen wir über LernSax im Dezember reden? – Reden wir lieber nicht darüber. Schön, dass Sie es jetzt erkannt haben! Der Fortschritt im digitalen Bereich ist ja schön. Es ist ja schön, wenn wir in den nächsten zwei Tagen darüber entscheiden, dass die Lehrer nach einem Jahr Corona – das finde ich wirklich lustig – nicht mehr Privat-Laptops verwenden, sondern einen Dienstlaptop bekommen. Also, ein Jahr hat es gedauert, das hinzubekommen. Halleluja, herzlichen Glückwunsch! (Beifall bei der AfD) In der Presse lesen Sie, Freiberg musste Anfang des Jahres Fördergelder zurückgeben, weil die Bestellfenster zu eng waren und Lieferengpässe vorherrschten, wie in Großschirma; dort ist der Dienstleister abgesprungen. Wir haben es auch noch nicht geschafft, die Schulen komplett auszustatten. Man hätte von „oben“ sagen können: Wir geben fünf Laptops vor, fünf verschiedene Modelle. Sucht euch welche heraus, wir bestellen sie zentral. Dann machen die im LASuB ein bisschen mit, organisieren die Laptops und wir statten dann alles aus. (Sören Voigt, CDU: Wunschdenken!) Wenn wir beim digitalen Unterricht sind, dann müssen wir auch über den Rohrkrepierer „Digitales Land Sachsen“ sprechen. Heute war in der Zeitung zu lesen, Ihr Wirtschaftsminister brauche noch 330 Millionen Euro. – Schön, dass es ihm zwei Tage vor den Haushaltsverhandlungen einfällt, dass er die noch braucht! Die schütteln wir mal so ganz schnell aus dem Ärmel, dann gibt es noch 330 Millionen obendrauf. Gemeinde Schöpstal, Landkreis Görlitz, Stadt Elterlein, Landkreis Erzgebirge, Gemeinde Mockrehna, Landkreis Nordsachsen, oder bei mir die Gemeinde Oberschöna: Maximal 10 % von ihnen haben schnelles Internet, Breitband. Angesichts dessen brauchen wir nicht über digitalen Unterricht zu sprechen. Wenn wir digitalen Unterricht machen – über LernSax oder was auch immer –, hätte ich mir gewünscht, man gibt auch den Lehrern eine Anleitung. Der eine kommuniziert über einen Chat, der andere legt es in irgendeinem Ordner ab, und dann suchen Eltern und Schüler, wo die Daten abgelegt sind. Selbst innerhalb einer einzigen Schule wird das sehr unterschiedlich gehandhabt. Hier hätte man die Kommunikation besser machen können. Das hat man aber nicht. Das ist Ihr großes Desaster. Danke schön. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die CDUFraktion Herr Abg. Gasse, bitte.