Christin Melcher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 15 Monaten bewegen wir uns mitten in einer Pandemie. Seit 15 Monaten war sicherlich kein Bereich so sehr im Fokus wie die Schulen und die Kitas. Seit 15 Monaten ringen demokratische Fraktionen darum, Teilhabe und Bildung für Kinder und Jugendliche mit dem Infektionsschutz zu verbinden. Ich habe mich in Vorbereitung auf diese Debatte gefragt, was eigentlich in den letzten 15 Monaten von der AfDFraktion kam. Dabei sind mir zwei Forderungen im Gedächtnis geblieben: Die erste Forderung lautete „Schiefertafeln für alle!“. Das muss man sich einmal vorstellen: Während andere bemüht sind, die Plattform LernSax leistungsfähiger und anwenderfreundlicher zu machen, während andere bemüht sind, einen Qualitätsrahmen für Distanzlernen zu schaffen, damit auch zu Hause gut gelernt werden kann, während Gelder akquiriert werden, um die Digitalisierung endlich umzusetzen und Lehrer-Laptops zu finanzieren, sagen Sie: „Schiefertafeln für alle!“ (Zuruf von der AfD: Das ist ökologischer!) Ihre zweite Forderung, die mir im Gedächtnis geblieben ist – Sie haben ja mehrfach in diesem Hohen Haus versucht, uns diese zu verkaufen –, war die Streichung einer Unterrichtsstunde Gemeinschaftskunde. Mit der Streichung dieser Unterrichtsstunde wollten Sie die Fächer Mathematik, Biologie, Chemie, Physik und Sport ausgleichen. Ich habe Ihnen das damals vorgerechnet und gesagt, dass das absurd ist, und es bleibt weiterhin absurd. Vielleicht sollten Sie beim nächsten Mal Ihren Debattentitel noch einmal überdenken und schauen, wo denn tatsächlich ein Bildungsdesaster vorherrschend ist. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der CDU – Beifall des Staatsministers Wolfram Günther) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Chancengerechtigkeit ist für uns BÜNDNISGRÜNE ein zentraler Gradmesser für gute Bildung. Die Auswirkungen der Pandemie sind zweifelsohne vorhanden. Leistungsschwache haben es ohnehin schon schwer, aber das Distanzlernen hat sie besonders hart getroffen. Es macht eben einen Unterschied, ob ich mir ein Kinderzimmer mit drei weiteren Geschwistern teilen muss oder das Handyguthaben der Eltern am Ende des Monats nicht mehr ausreicht, um sich bei LernSax einzuloggen. Aber auch leistungsstarke Schüler(innen) werden diese Pandemie spüren. Deshalb war der Ausgangspunkt unserer Überlegungen, zunächst Erkenntnisse zu den individuellen Lernrückständen zu gewinnen. Ich bin dem SMK sehr dankbar, dass es Diagnoseinstrumente für die Schulen und für die Lehrkräfte entwickelt und zur Verfügung gestellt hat. Ein weiterer wichtiger Punkt ist für uns, das System Schule zu stärken. So haben wir auch im Rahmen der Haushaltsverhandlungen wichtige Impulse gesetzt; sei es bei der Schulsozialarbeit, den multiprofessionellen Teams an Schulen, aber auch dabei, die Schulen mit besonderen Bedarfen stärker zu unterstützen. Das sorgt für die reale Entlastung von Lehrern, Lehrerinnen und Schulen. Zusätzlich hat auch der Bund Gelder zur Verfügung gestellt, um zukünftig für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Wir haben ferner die digitale Infrastruktur gestärkt. Wir haben die Kofinanzierung für die Lehrer-Laptops sichergestellt – die Schüler-Laptops sind schon da –, und auch die Mittel aus dem Digitalpakts I, die langfristig wirken, werden sicherlich zu einem Digitalisierungsschub in den Einrichtungen führen. Ein weiterer Fokus lag auf den Bildungsübergängen. Deshalb war es uns während der Pandemie extrem wichtig, unser Augenmerk sowohl auf die Schuleingangsphasen als auch auf den Übergang von der Grundschule zu den weiterführenden Schulen zu richten. Ein weiterer Punkt war, die Abschlussklassen in den verschiedenen Schularten während der Pandemie mehr in den Fokus zu rücken. Viele Abiturienten spiegeln mir gerade in diesen Tagen, wie gut trotz Pandemie die Rahmenbedingungen für das Lernen waren; und ich nehme Wetten an, dass wir auch hier wieder von einem guten Jahrgang reden werden. Darüber hinaus hat des SMK angekündigt, die Lehrpläne auszudünnen. Auch das begrüßen wir. Wir müssen uns, glaube ich, nichts vormachen: Wir werden in den kommenden Jahren kontinuierlich an den pandemiebedingten Lernrückständen arbeiten. Sie sehen, werte AfD-Fraktion, an vielen Schrauben wird tatsächlich gedreht und gearbeitet. Ich glaube, Schiefertafeln und die Streichung einer Unterrichtsstunde Gemeinschaftskunde hätten dazu nichts beigetragen. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, der SPD und des Staatsministers Wolfram Günther) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die SPDFraktion Frau Abg. Friedel.