Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Seit über einem Jahr bestimmt die Pandemie unseren Alltag. Sie hat unser Leben komplett auf den Kopf gestellt und sie beherrscht den politischen Betrieb. Doch wenn Sie mich fragen, ich habe ehrlich Hoffnung. Es ist so, wie es die Kollegen gesagt haben, Licht am Ende des Tunnels, und die dritte Welle scheint gebrochen. Zwei Dinge haben aus meiner Sicht maßgeblich dazu beigetragen: erstens die Bundesnotbremse und zweitens die Corona-Schutzimpfungen. Ich will zunächst auf den Punkt 1 eingehen: Hat die Notbremse gewirkt? Ich denke, an dieser Stelle sollten wir zwei Dinge klar voneinander trennen: die Wirkung der Notbremse auf die Inzidenzen und die Wirkung auf die Sächsinnen und Sachsen. Die Corona-Notbremse war richtig und wichtig. Der Bund hat in einer Situation, in der nicht mehr alle Länder konsequent gehandelt haben, entschlossen gehandelt. Dieses weitere Herunterfahren des öffentlichen Lebens hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Welle gebrochen werden konnte. Das heißt jedoch nicht, dass diese Maßnahmen alle auf Gegenliebe gestoßen sind. Das ist auch verständlich; denn nach all diesen Monaten der Einschränkungen sind wir alle müde. Dennoch müssen wir immer Entscheidungen für die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen treffen. Wir sollten uns auch davor hüten, die notwendigen Maßnahmen allein an der öffentlichen Großwetterlage auszurichten. Corona ist kein Thema, mit dem sich Politikerinnen und Politiker profilieren sollten. Es ist kein Wahlkampfthema und es ist kein Spielball der Politik. Corona ist immer noch ein gesamtgesellschaftliches Problem, das wir nur gemeinsam lösen. Die Bundesnotbremse war notwendig. Hören wir damit auf, selbst die Skepsis gegenüber unseren eigenen Entscheidungen anzufeuern. Besonnen handeln, klar und ehrlich kommunizieren – genau das ist das Credo der Stunde. Zum zweiten Punkt: Die Impfkampagne hat in Sachsen kräftig Fahrt aufgenommen. Wir haben das mehrmals gehört. So ist es möglich, dass man wieder Schritt für Schritt zu einem normalen Leben kommt. Wenn sich ausreichend Menschen impfen lassen, können wir diese Pandemie endlich überwinden. Alle Kräfte sollten wir daher darauf verwenden, dass uns das so schnell und so sicher wie möglich gelingt. Jeder Euro ist dort gut angelegt. Das gilt für mich auch insbesondere mit dem Blick auf das Erzgebirge. Die Inzidenzen sind hier besorgniserregend hoch. Wir müssen daher verstärkt mit den Corona-Schutzimpfungen vorankommen, um etwas an dieser Situation zu ändern. Ich freue mich sehr, dass unser Landkreis jetzt gezielt dabei unterstützt wird. Zur Steigerung der Impfquote brauchen wir die Hausärztinnen und Hausärzte, wie es die Ministerin heute sagte. Ich hoffe sehr, dass sich zeitnah noch mehr Ärzte dafür entscheiden, im Erzgebirge Impfungen anzubieten. Im Vogtland hat die Impfkampagne bereits die gewünschte Wirkung erzielt. Das macht Hoffnung für das Erzgebirge und perspektivisch auch für viele andere Regionen. Die Corona-Maßnahmen sind weiterhin einschneidend, aber unumgänglich; denn es geht immer noch um Menschenleben – auch das haben wir heute gehört. Als Erzgebirglerin beunruhigen mich die Bilder von Protesten gegen Corona-Maßnahmen sehr. Kritik an unserer Politik ist legitim. Die kontroverse Debatte macht eine Demokratie aus. Aber Proteste dürfen niemals und nirgends mit Gewalt einhergehen, und man stellt sich nicht auf die Seite von Rechtsextremisten. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Am gestrigen Abend sind in Zwönitz viele Menschen für ein weltoffenes und friedliches Erzgebirge auf die Straße gegangen. Vielen Dank dafür und ein Glück auf in meine Heimat. Trotzdem ist immer noch viel zu tun. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Intensivstationen sind auch im Erzgebirge an ihrer Belastungsgrenze. Ich möchte endlich, dass diese Bilder der Vergangenheit angehören. Ich wünsche mir, dass wir deshalb gemeinsam an einem Strang ziehen. Ich hoffe, dass es noch diesen letzten Kraftakt braucht. Seien Sie solidarisch und passen Sie auf! Ich bin davon überzeugt, es wird ein guter Sommer. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung)