Dr. Rolf Weigand

Kommen Sie mal vorbei!) Jetzt aber zum Ernst des Antrags, wobei: Ganz so ernst kann ich den nicht nehmen, weil – das hat Frau Leithoff schon gesagt – Sie eigentlich Ihren Antrag vom Juli letzten Jahres erneut eingebracht haben. Frau Melcher hat Ihnen damals eine Auffrischung in Mathematik im einstelligen Zahlenraum empfohlen. Ein paar Schnitzer haben Sie versucht auszumerzen. Sie haben noch einige weitere schulische Themen angedockt, aber wirklich zustimmungsfähig ist der Antrag doch nicht geworden. Es steht ohne Zweifel außer Frage, dass die lange Zeit der Schulschließung zu Defiziten in der Wissens- und Kompetenzentwicklung der Schülerinnen und Schüler geführt hat. Aber ob diese vollumfänglich kompensiert werden können, hängt entscheidend davon ab, wie der weitere Schuljahresablauf ist – ich will in Erinnerung rufen, dass wir ein sehr langes Schuljahr haben, bis Ende Juli – und zum anderen von der jeweiligen Klassenstufe und der Zeit, die bis zum Abschluss bleibt, die Lernlücken zu schließen. Unser besonderes Augenmerk – darauf ist auch schon eingegangen worden – liegt daher von Anfang an auf den Abschlussklassen. Ihnen soll kein Nachteil für ihren weiteren Lebensweg entstehen; denn bereits zu Schuljahresbeginn wurden Themen benannt, die keine Schwerpunkte der zentralen schriftlichen Prüfungen sein werden. Die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen sind seit dem 18. Januar bzw. dem 8. Februar wieder in den Präsenzunterricht zurückgekehrt, und sie sind es auch weiterhin, auch in den Landkreisen, in denen wir die Schulen für die anderen Schülerinnen und Schüler momentan wieder schließen mussten, und sie können sich auf den Unterricht in den Prüfungsfächern konzentrieren. So ermöglichen wir auch unter den gegenwärtigen Bedingungen eine angemessene Prüfungsvorbereitung. Die landes- und bundesweite Vergleichbarkeit der Abschlüsse ist so gesichert, und das ist uns unwahrscheinlich wichtig. Bei einer teilweise dezentralen Aufgabenstellung wäre das nicht der Fall. Der Gesetzgeber sieht diese Möglichkeit auch nicht vor. Für die Abiturprüfungen wären zudem die Abstimmungen der Kultusministerkonferenz zu beachten. Ohne deren Zustimmung wird das Abitur nicht länderübergreifend und damit bundesweit akzeptiert. Außerdem müssen alle schriftlichen Prüfungen zentralen Vorgaben entsprechen. Dazu gehören Passfähigkeit der Aufgaben zu den Bildungsstandards, bestimmte Anforderungsniveaus und Prüfungsregularien, die die Länder im Rahmen der Kultusministerkonferenz ausgehandelt haben. All dies einzuhalten wäre nicht möglich, wenn einzelne Aufgabenteile der schriftlichen Prüfungen dezentral gestellt würden, und im Ergebnis würden solche Prüfungen nicht anerkennt sein. Sie sehen, meine Damen und Herren, vermeintlich einfache Lösungen sind bei näherer Betrachtung oft kein gangbarer Weg. Die Vorbereitungen für das kommende Schuljahr laufen – das will ich auch ganz deutlich sagen. Mit Blick auf die Abschluss- und Abiturprüfung im Jahr 2022 werden die Schulen zum Schuljahresbeginn weitere Hinweise zu Prüfungsschwerpunkten und -themen erhalten. Sie werden angepasst sein an die lange häusliche Lernzeit und tiefgreifender als für die Prüfung in diesem Jahr. Mit der Rückkehr der Schülerinnen und Schüler an die Schulen erfolgte eine unterrichtsbegleitende Lernstandsermittlung, und sie erfolgt weiterhin. Daran orientiert sich in allen Fächern die weitere Unterrichtung. Das heißt, es wird zunächst eine gründliche Nachbereitung der häuslichen Lernprozesse und damit einhergehend eine Vorbereitung auf die nächste Lernzeit erfolgen. Zwangsläufig wird es von Schule zu Schule unterschiedliche Schwerpunkte geben. Seitens des Landesamtes für Schule und Bildung werden unterstützende diagnostische Begleitmaterialien erarbeitet und den Schulen demnächst zur Verfügung gestellt. Deshalb wäre es eben nicht zielführend, wenn verbindliche landesweite Vergleichsarbeiten in den Hauptfächern nach Ostern angesetzt würden. Dies würde der besonderen Situation an den Schulen nicht gerecht werden und für alle Beteiligten eher frustrierend sein. Wir müssen gerade in der jetzigen Zeit den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit eröffnen, in den Schulen wieder anzukommen, wenn sie geöffnet sind, und den Kontakt mit den Lehrern herzustellen, und Schüler dort abholen, wo sie sind, aber nicht mit Vergleichsarbeiten sofort wieder unter Druck setzen, weil das nur dem Klischee der Notenhatz entsprechen würde. Das wäre jetzt genau das Falsche. Für das kommende Schuljahr bereitet das Landesamt für Schule und Bildung derzeit konkrete Empfehlungen zur Lehrplanumsetzung vor, in jedem Fach, in jeder Klassenstufe und für jede Schulart. Wir werden uns hierzu nach Ostern konkreter äußern können. Die Fachberater werden als Experten aus der Praxis in den Prozess involviert und im kommenden Schuljahr die Umsetzung an den Schulen begleiten. Eine Änderung der Stundentafel ist also nicht notwendig, sehr wohl aber eine geänderte stoffliche Schwerpunktsetzung. Die Schülerinnen und Schüler werden in Sachsen weiterhin ganzheitlich gebildet. Die Abschlüsse von 2021 werden so viel wert sein wie die der Vorjahre. MINT-Fächer nehmen einen sehr großen Anteil an der schulischen Bildung ein. Daran hat sich seit Juli 2020 nichts geändert. Sowohl beim Präsenzunterricht als auch beim häuslichen Lernen wird zudem ein besonderes Augenmerk auf die Hauptfächer gelegt. Ein letzter Punkt: ohne Schwimmhalle kein Schwimmunterricht. Seit November 2020 fand für die 2. Klassen der Grundschulen und für die Primarstufe der Förderschulen kein Schwimmunterricht mehr statt. 33 000 Schüler müssen die Möglichkeit erhalten, diesen nachzuholen. Für die circa 8 000 Schülerinnen und Schüler aus dem vergangenen Schuljahr hatten wir Schwimmkurse im Blockunterricht sowie in den Schulferien und an den Wochenenden geplant. Pandemiebedingt konnten wir die Schwimmhallen noch nicht wieder öffnen. Dies nehmen wir hoffentlich nach Ostern in Abstimmung mit der kommunalen Familie in Angriff und hoffen auf eine breite und positive Resonanz vor Ort. Das gilt für die kommunalen Verantwortungsträger, was die Schwimmhallen betrifft, aber genauso für die Schwimmsport treibenden Verbände, die uns mit ihrer Expertise, mit ihren Trainern und Übungsleitern bei dieser Aufgabe unterstützen können und sollen. Meine Damen und Herren! Damit sich Lernrückstände in allen Fächern nicht weiter aufsummieren, braucht es vor allem eines: die direkte Interaktion mit Lehrern im Präsenzunterricht. Um diesen Unterricht abzusichern, wird die Öffnung der Schulen nach Ostern von einem strikten Testregime begleitet werden. Ja, es muss begleitet werden, damit wir Schulen wieder öffnen können. Alle Schülerinnen und Schüler, auch in der Primarstufe, sollen ebenso wie Lehrkräfte und das pädagogische Personal im Hort zweimal wöchentlich getestet werden. Wir treten für eine zeitnahe Impfung der Lehrkräfte aller Schularten ein. Mit Testung und Impfung schaffen wir für die Kinder und Jugendlichen eine nachhaltige Öffnungsperspektive für ihre Bildungseinrichtung. An dieser Stelle will ich ausdrücklich noch einmal den Lehrkräften und pädagogischen Fachkräften in Schule und Kita gerade für die enormen Leistungen der vergangenen Monate danken. Bitte lassen Sie uns mit Hygienemaßnahmen, mit Testung und später auch mit Impfung gemeinsam dafür Sorge tragen, dass Schließungen von Einrichtungen künftig nur noch der Ausnahmefall sind. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Staatsminister Piwarz. Jetzt folgt das Schlusswort für die AfD-Fraktion. Dr. Weigand, bitte.