Christin Melcher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren der AfD-Fraktion, Sie machen in Ihrem Antrag viele wichtige Punkte auf, doch wo es um konkrete Lösungen geht, da wird es ziemlich dünn. Da werden Maßnahmen gefordert, die längst umgesetzt werden. Da wird die Pandemie mal zum Grundübel erklärt, mal wird sie glattweg ignoriert. Da wird spekuliert, dass man nur staunen kann, wo Sie so Ihre Wahrheiten hernehmen. Natürlich hat die Corona-Pandemie Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und auf alle Menschen. Wie diese konkret aussehen, zeichnet sich nach und nach ab. Sie sprechen zum Beispiel von nachhaltigen Auswirkungen auf das spätere Berufsleben und das Erwerbseinkommen der Absolventen, ohne dafür auch nur ansatzweise irgendwelche Belege zu haben. Ich werde mich an solchen Spekulationen nicht beteiligen, sehr geehrte Damen und Herren. Wichtig ist zum jetzigen Zeitpunkt, den Abschlussklassen faire und bundesweit vergleichbare Abschlüsse zu ermöglichen. Genau deshalb waren die Abschlussjahrgänge aller Schularten die Ersten, die wieder an die Schulen geholt wurden. Es wurde ein Maßnahmenbündel geschnürt, um drohende Nachteile auszugleichen. Es werden mehrere Prüfungstermine angeboten. Prüfungsinhalte werden reduziert. Es wird zusätzliche Arbeitszeit eingeräumt. Eine angemessene Prüfungsvorbereitung ist auch unter diesen erschwerten Bedingungen möglich. Den Antrag der AfD braucht es dafür nicht, sehr geehrte Damen und Herren. Interessant ist die Debatte, wie es mit dem Unterricht in den kommenden Schuljahren weitergehen soll. Hier wird offenbart, meine Vorrednerinnen haben es angesprochen, was der AfD wirklich wichtig ist und was nicht. Während der Ausfall in den Fächern Mathematik und den naturwissenschaftlichen Fächern als besonders dramatisch bezeichnet wird, sind Gemeinschaftskunde, Ethik und Religion aus ihrer Sicht offensichtlich komplett entbehrlich. Die AfD macht keinen Hehl daraus, was sie von der politischen Bildung hält. Wir BÜNDNISGRÜNE sind bekanntermaßen einer anderen Auffassung. Es braucht gerade in dieser Zeit mehr politische und demokratische Bildung; gerade in dieser Pandemie. (Zuruf von der AfD: Aber keine Staatsbürgerkunde!) Zum Thema Schwimmunterricht: Das Problem ist in der Tat virulent. Der Schwimmunterricht kann das zweite Jahr in Folge nicht richtig oder vollumfänglich stattfinden. Tausende Kinder bleiben bis auf Weiteres Nichtschwimmer. Das erfüllt mich mit großer Sorge. Genau deshalb hat das Kultusministerium bereits im vergangenen Jahr eine sogenannte „Task Force Schwimmen“ einberufen. Diese hat Empfehlungen erarbeitet, wie die Ausfälle kompensiert werden können. Währenddessen hat die AfD offensichtlich den zentralen Punkt noch immer nicht verstanden; deshalb von mir noch einmal der folgende Hinweis: Schwimmunterricht und Schwimmkurse scheitern derzeit nicht an fehlendem Begleitpersonal. Sie scheitern daran, dass die Bäder und die Freibäder geschlossen sind. Auch hier liefert Ihr Antrag keinen substanziellen Beitrag zur Lösung des Problems, sehr geehrte Damen und Herren. (Zuruf von der AfD: Was ist das denn für eine Logik?) Erlauben Sie mir zuletzt noch den Hinweis, dass auch der Kerninhalt des Antrages völlig verkürzt gedacht ist. Für die AfD sind Lernstandsanalysen nichts anderes als Vergleichsarbeiten. Das ist aber zu kurz gesprungen. Eine Lernstandsanalyse nimmt den gesamten Lernprozess in den Blick. Dabei müssen zwingend Lernausgangslagen berücksichtigt werden. Frau Leithoff hat das detailliert ausgeführt. Unser Ziel ist es, das individuelle Lernen der Kinder zu unterstützen. Auch das passiert in den Schulen bereits, wenn auch aufgrund der unsicheren Öffnungen nicht immer flächendeckend. Kurzum: Ihre Forderungen sind redundant. Sie bieten keine Lösungsansätze. Es braucht Ihren Antrag nicht. Wir werden ihn ablehnen. Vielen Dank. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Kollegin Melcher für die BÜNDNISGRÜNEN. Jetzt spricht Sabine Friedel für die SPD-Fraktion.