Dr. Rolf Weigand

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Piwarz! Ja, da war Empathie dabei. Marie stand symbolisch für das eine oder andere Kind aus meinem Umfeld, das auf eine Förderschule geht und bei dem ich selbst, wenn ich sie beim Spielen sehe, nie gedacht hätte, dass es auf eine Förderschule geht. (Heiterkeit des Staatsministers Christian Piwarz) Es geht ja nicht darum, Kinder als irgendetwas abzustempeln. Frau Friedel, wenn Marie und Manja spielen wollen und der Schulweg von 22 Minuten zu lang ist, dann sagen Sie: Wir wollen, dass die Schulen zusammengeführt werden. – Wir sagen, wir wollen etwas am System ändern – dass sich die Schulwege von 22 auf 10 Minuten verkürzen und sie nachmittags miteinander spielen können –, damit sie trotzdem eine individuelle Förderung haben. Deshalb auch unser Änderungsantrag, der nochmals einige Punkte glattzieht, in denen wir gezielt die Förderschulen herausheben und auch zum Thema inklusive Beschulung genau sagen: maßvoll und dem Wohle des Kindes entsprechend, Integration von Kindern – mit Barrierefreiheit – in die Klassen, wo es möglich ist und sie dem Unterrichtsstoff entsprechend folgen können. Das ist doch genau das Anliegen, das wir mittragen. Außerdem wollen wir die Zahl der Studienplätze im Lehramt im Bereich der Sonderpädagogik ausbauen. Wir sehen das anders: dass es reicht. Ich habe es vorhin schon positiv von Ihnen, Frau Firmenich, vernommen, auch wenn es nicht so explizit im Antrag steht. Wir haben „mindestens eine Kooperation“ daraus gemacht; denn wenn man sich die Stellungnahme der Staatsregierung bzw. die Zahlen allgemein genau anschaut, so haben wir in Leipzig null Probleme mit den Förderschulen, jedoch gibt es Probleme in West- und Ostsachsen. Deshalb ist es wichtig, dass wir in Zittau/Görlitz oder auch im westsächsischen Bereich etwas tun – zum Beispiel in Zwickau – und darüber hinaus prüfen, ob es auch an anderen Hochschulstandorten möglich wäre, dies dort auszubauen, damit wir mit der Ausbildung der Förderschullehrer in der Sonderpädagogik in die Fläche kommen. Das Thema Seiteneinsteiger als Förderschullehrer wollen wir nur übergangsweise nutzen. Ich denke, unsere Meinung dazu ist bereits bekannt. Es sollte spezifiziert eine gezielte Werbung für dieses Lehramt gemacht werden. Der letzte Punkt, auf den ich zum Änderungsantrag eingehen möchte, ist noch einmal ein klares Bekenntnis zu den Förderschulen, zu denen wir stehen, unabhängig davon, dass wir natürlich für jedes Kind das Beste möchten. Dazu zählen für uns auch die Förderschulen. Auch in den Haushaltsverhandlungen sollten die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, die die Förderschulen brauchen. Dazu stehen wir in der Debatte an unterschiedlichen Punkten; aber ich denke, es wird trotzdem eine Debatte auf Augenhöhe, und bedanke mich dafür. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Zum Änderungsantrag? – Frau Friedel, bitte schön.