Christian Piwarz

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedaure, aber ich kann zu Marie, zu Manja, zu Paul jetzt recht wenig beitragen, weil ich die drei nicht so kenne. (Heiterkeit bei den LINKEN) Erlauben Sie mir die kleine Anmerkung, dass ich es interessant finde, dass wir anhand dieser Beispiele durchaus verständig mit dem Thema umgehen. Es ist eine Reminiszenz an meine frühe Kindheit. Da war es immer dienstags 18:50 Uhr bei DDR 1 im Fernsehen beim Sandmännchen, wo es den Song „Geschichten erzählen“ gab. Ich singe nicht, keine Sorge, das Gesangstalent von Andrea Nahles ist mir nicht gegeben. Ich erwähne das einerseits mit einem Lächeln, aber andererseits, weil ich dankbar bin, dass wir mit diesem Beispiel durchaus die verschiedenen Facetten des Themas Inklusion auch einmal auf eine etwas entspannte Art und Weise beleuchten konnten. Trotzdem war – das will ich deutlich sagen – die Debatte hier im Hohen Haus von einer Ernsthaftigkeit und Seriosität geprägt, wie das aus meiner Sicht beispielgebend für inhaltliche Debatten hier im Sächsischen Landtag sein sollte. Ich bin allen Fraktionen – ich sage bewusst allen, weil ich selbst bei Dr. Weigand ein Stück Empathie für das ganze Thema meinte gespürt zu haben – dankbar, dass diese Debatte so erfolgt ist. Ich bin auch dankbar für die wertschätzenden Worte hinsichtlich der umfangreichen Stellungnahme, die wir als Kultusministerium abgegeben haben. Wir haben es ganz bewusst sehr umfangreich gemacht, weil das Thema in unserem Haus auch in schwierigen Zeiten, nicht nur aufgrund der Corona-Pandemie, ein sehr wichtiges ist, an dem viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit großem Engagement und Elan arbeiten. Ich werde den Dank selbstverständlich an diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitergeben. Das ist gleichzeitig Auftrag – ich denke, das ist auch aus dieser Debatte ganz deutlich hervorgegangen –, diesem Thema weiter mit größtmöglicher Ernsthaftigkeit, vielleicht auch mit dem einen oder anderen Augenzwinkern bei Geschichten, die man sich bei diesem Thema immer erzählen kann, große Bedeutung beizumessen und es insgesamt voranzubringen. Denn zum Schluss geht es immer darum, dem einzelnen jungen Menschen – dem Kind, dem Jugendlichen, auf welcher Stufe er sich auch immer befindet – bestmöglich gerecht zu werden. Das ist Auftrag unseres Bildungssystems allgemein, aber gerade auch gegenüber den Kindern und Jugendlichen, denen es besonders schwerfällt. Ich habe bei den Redebeiträgen, die gehalten wurden, lange überlegt, was ich mit meinem Redebeitrag mache, und mich dazu entschieden, meine vorbereitete Rede zu Protokoll zu geben, und zwar nicht, weil ich Zeit sparen will, sondern weil ich denke, dass viele der Dinge, die ich jetzt angesprochen hätte, bereits angesprochen wurden, insbesondere von drei Rednerinnen der Koalition. Dafür bin ich dankbar. Ich kann nur empfehlen, diesen Antrag anzunehmen und der Inklusion weiteren Auftrieb zu geben. Ansonsten gebe ich den Rest meiner Rede – bzw. die eigentliche Rede – zu Protokoll. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich darf nun um das Schlusswort bitten. Wer ist bereit? Oder wird ganz darauf verzichtet? – Damit kann ich sofort darüber abstimmen lassen. Wer der Drucksache 7/4652 zustimmen möchte, – – (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Die Änderungsanträge!) – Ach so, Entschuldigung, hier liegen ja noch Änderungsanträge. Die hätte ich jetzt fast übersehen. Ich rufe den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 7/5900 auf. Wird noch Einbringung gewünscht? Sie hatten vorhin schon davon gesprochen. Gibt es noch Diskussionsbedarf oder Anmerkungen dazu? – Das ist nicht der Fall. Somit lasse ich nun über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dafür, dennoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Ich rufe den Änderungsantrag der AfD in der Drucksache 7/5906 auf. Dazu wird noch Einbringung gewünscht. Herr Dr. Weigand, bitte.